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SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt Scholz' China-Reise

BERLIN (dpa-AFX) -SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik verteidigt. Mützenich sprach am Freitag im Deutschlandfunk von einem "Fenster der Gelegenheit" für einen solchen Besuch, das sich angesichts der strengen Corona-Maßnahmen in China schnell wieder schließen könne. In den vergangenen Monaten hätten Scholz und Staats- und Parteichef Xi Jinping bereits mehrfach per Video miteinander gesprochen. Es sei aber dringend notwendig, sich direkt auszutauschen - auch angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine.

Mützenich erneuerte seine Kritik an Außenministerin Annalena Baerbock wegen Äußerungen der Grünen-Politikerin zur China-Reise des Kanzlers. Der SPD-Fraktionschef nannte deren Bemerkungen "unhöflich" und "beispiellos". Baerbock hatte Scholz während eines Besuchs in Zentralasien diese Woche an die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags erinnert.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte unterdessen eine neue China-Strategie. Die bisherige Politik sei nicht zeitgemäß, sagte er im ZDF-"Morgenmagazin". Fehler wie im Zusammenhang mit Russland dürften sich nicht wiederholen. "China ist für uns ein sehr wichtiger Handelspartner, aber gleichzeitig ein systemischer Rivale." Notwendig sei eine interessengeleitete und werteorientierte, aber keine moralisierende Politik. Die Menschenrechte müssten immer angesprochen werden, aber auch die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen.