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SPD-Fraktion verteidigt Form der Autokauf-Förderung

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD im Bundestag hat die Anreize zum Autokauf im Konjunkturpaket gegen Kritik von Gewerkschaftern und Umweltschützern verteidigt. "Wir haben gesagt, wir nehmen keine staatlichen Gelder für alte Technologie", sagte Fraktionsvize Matthias Miersch am Dienstag in Berlin. Für die Autoindustrie würden aber sehr wohl rund zehn Milliarden Euro ausgegeben. "Das heißt, wir lassen diese Industrie nicht im Stich." Die Hybrid-Technologie werde gefördert, weil die eine "Brücke" sei - nun wolle man aber Regeln und Anreize dafür setzen, damit Hybrid-Autos auch wirklich elektrisch führen.

Die schwarz-rote Koalition hatte sich trotz großen Drucks aus der Branche gegen Kaufprämien für Diesel und Benziner entschieden, erhöht aber mit dem Konjunkturpaket die staatlichen Kaufprämien für reine Elektroautos und Hybride, die mit Sprit oder elektrisch fahren. Das eine kommt bei der IG Metall nicht gut an, die vor einem Abbau von Arbeitsplätzen in der Branche warnt, das andere bei Umweltschützern, die Fördergelder nur für reine E-Autos wollen.

Umweltverbände kritisieren, dass Hybrid-Pkw oft besonders groß und schwer seien und etwa bei Dienstwagen mit Tankkarte der E-Antrieb kaum genutzt werde. Sie schlagen vor, die volle Förderung erst zu zahlen, wenn zum Beispiel bei der Hauptuntersuchung deutlich wird, dass die Autos auch wirklich elektrisch gefahren wurden.