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SPD bleibt nach Wahldebakel mit Scholz auf Ampel-Kurs

BERLIN (dpa-AFX) -Die SPD will nach ihrer historischen Niederlage bei der Europawahl weiter mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Ampel-Kurs bleiben. "Das ist kein Auftrag zur Neuwahl des Deutschen Bundestags gewesen", sagte Generalsekretär Kevin Kühnert am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin.

Mit Blick auf Scholz, den die Partei im Wahlkampf mit ins Zentrum gerückt hatte, sagte Kühnert: "Wir gewinnen zusammen und wir verlieren zusammen, das ist unsere gemeinsame Wahlniederlage." Dass der Wahlkampf schlecht gelaufen sei, heiße nicht, dass er ohne Scholz auf den Plakaten besser gelaufen wäre.

"Kein Sparhaushalt"

Konsequenzen würden aber in der Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition gezogen, sagte Kühnert nach Beratungen des SPD-Präsidiums zu dem sozialdemokratischen 13,9-Prozent-Debakel weiter. Das gilt nach seinen Worten auch für die schwierigen Beratungen über den Bundeshaushalt 2025. "Ein Sparhaushalt auf Kosten des sozialen Zusammenhalts - den kann, den wird es mit der Sozialdemokratie nicht geben." Dies sei gemeinsame Auffassung von SPD-Spitze und Bundeskanzler.

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Gleichzeitig räumte Kühnert ein, die schlechte Stimmung gegenüber der Ampel rühre nicht von zu vielen Kompromissen her, sondern von der unansehnlichen Art und Weise. In eine Mentalität der Ellenbogen und Beleidigungen werde die SPD daher nicht verfallen. An Finanzminister Christian Lindner (FDP) richtete er die Aufforderung, im Haushaltsstreit keine scharfen öffentlichen persönlichen Sparaufforderungen etwa an Ministerinnen wie Svenja Schulze (SPD) mehr zu richten.

Den Anschluss verloren

Zu den zu ziehenden Konsequenzen sagte Kühnert: "Man kann das nicht in einer einfachen Aufforderung, die Zusammenarbeit müsse besser werden oder irgendeine bestimmte Entscheidung im Haushalt müsse so oder anders getroffen werden, zusammenfassen." Die Ampel-Koalition habe an Teile der Gesellschaft den Anschluss verloren, vor allem im Osten, in ländlichen Räumen und bei Menschen mit sehr kleinen Einkommen. Große Verluste habe die SPD vor allem auch ans Lager der Nichtwählerinnen und Nichtwähler erlitten, aber auch an CDU, AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. "Wir haben gestern ein Wahlergebnis erlebt, was für den Stolz der Sozialdemokratischen Partei wirklich eine Kränkung bedeutet hat."

Barley ohne persönliche Konsequenzen

SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley denkt trotz des historisch schlechten Abschneidens nach eigenen Angaben nicht über persönliche personelle Konsequenzen nach. "Ich bin im Moment überhaupt nicht mit eigenen Ambitionen beschäftigt", sagte Barley. Auf die Frage, ob sie sich mit so einem schlechten Ergebnis im Rücken überhaupt erneut als Vizepräsidentin des Europaparlaments bewerben könne, wies sie darauf hin, dass in Europa eigene Gesetze gelten würden. "Das ist ein eigener politischer Bereich, wo eigene Gesetze gelten." So habe auch die Partei der Europaparlament-Präsidentin Roberta Metsola in derer maltesischen Heimat Wahlschlappen erlitten.