So verteidigt der EZB-Chef seine Niedrigzins-Formel

Von der Höhle des Löwen, die der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), , angeblich betrat, war im Europaausschuss nicht viel zu spüren. Teilnehmer berichteten von Autogrammwünschen. Selfies mit Draghi waren auch begehrt. Aber natürlich ging es auch um die Niedrigzinspolitik der .

Vor Abgeordneten des Deutschen Bundestags verteidigte Draghi die Maßnahmen, die zu den niedrigen Zinsen geführt haben. „Die niedrigen Zinsen, die wir gegenwärtig haben, sind nötig, um künftig zu höheren Zinsen zurückzukehren“, sagte er vor dem Europaausschuss.
Aber zunächst müssten die Maßnahmen der ihre volle Wirkung entfalten. Dabei sei die Politik in der Pflicht, sagte Draghi mit Blick auf Strukturreformen, die darauf abzielen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften zu erhöhen. Das sieht der Vorsitzende des Europaausschusses, Gunther Krichbaum (CDU), ähnlich. Die EZB habe den von der Staatsschuldenkrise betroffenen Euro-Staaten eine Atempause verschafft, die diese auch nutzen müssten.

Gleichwohl werden viele Politiker das Gefühl nicht los, dass Draghi der Kompass abhandengekommen ist, einen Ausweg aus der Niedrigzinspolitik zu finden. „Unsere Maßnahmen greifen“, hielt er Kritikern seines Kurses entgegen. Sie würden dazu beitragen, dass die Inflation in den Jahren 2016 und 2017 im Durchschnitt um mehr als einen halben Prozentpunkt nach oben gedrückt werde. Und sie würden dazu führen, dass das Wirtschaftswachstum über den Zeitraum von 2015 bis 2018 mehr als 1,5 Prozentpunkte betrage.
Von dem Aufschwung würden letztlich auch die Sparer und Rentner in Deutschland und im Euro-Raum insgesamt profitieren. „Ich verstehe aber, dass die Menschen Bedenken haben. Diese Bedenken nehmen wir ernst“, so Draghi. Deutsche seien aber nicht nur Sparer. „Was ein privater Haushalt durch niedrige Zinsen auf Bankguthaben einbüßt, spart er vielleicht durch geringere Kreditzahlungen für sein Haus, so Draghi.

Im Vorfeld seines Besuchs äußerte auch der private Bankenverband Kritik an den niedrigen Zinsen. „Die Geldpolitik der EZB ist nicht der Hauptfaktor für die geringe Rentabilität der Banken“, konterte Draghi. Die EZB könne nichts für Überkapazitäten, den Bestand an notleidenden Krediten und die digitalen Herausforderungen. Zudem seien im Durchschnitt die Aufwand-Ertrag-Verhältnisse in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern relativ hoch.
Prinzipiell sieht Draghi die Gefahr, dass dauerhaft niedrige Zinsen zu Überbewertungen an den Anlagemärkten führen können. Doch derzeit sehe die EZB in Deutschland keine Anzeichen für eine Überhitzung der Immobilienmärkte.

KONTEXT

Zentralbanken und Negativzinsen

Japan

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,0 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,1 Prozent

Schweiz

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): -0,75 Prozent (15.01.2016)

Einlagenzinssatz für Banken: gestaffelt -0,75 Prozent

Dänemark

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,05 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,65 Prozent

Schweden

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): -0,5 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,5 Prozent

Euro-Zone

Satz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte (Leitzins): 0,0 Prozent

Einlagenzinssatz für Banken: -0,4 Prozent