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Scholz sieht große Fortschritte bei Koalitionsausschuss

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz sieht große Fortschritte bei den Beratungen der Koalitionsspitzen. Der SPD-Politiker sagte am Dienstag nach einem Treffen mit Kenias Präsidenten William Ruto im Kanzleramt in Berlin: "Es wird sich gelohnt haben." Man komme konstant voran. Die hauptsächlichen Fragen seien längst gelöst. Es gehe nun noch um viele Details, die zu einem guten Gesamtwerk passen sollten. Dies werde die viele Mühe gelohnt haben. Die Öffentlichkeit werde überrascht sein, was alles drin sei, betonte Scholz. Es gehe um die Modernisierung des Landes und um Klimaschutz.

Die Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP hatten ihre am Vortag unterbrochenen Beratungen über mehrere Streitfragen am Dienstagmorgen wieder aufgenommen. Bis zum Nachmittag war noch kein Ende des Koalitionsausschusses abzusehen, der bereits am Sonntagabend begonnen hatte. Vor allem geht es dabei um mehr Klimaschutz im Verkehrsbereich und einen schnelleren Bau von Autobahnen. Auch über den Austausch von Öl- und Gasheizungen sowie die Finanzierung und Gestaltung der geplanten Kindergrundsicherung hatte die Koalition zuletzt gestritten.