Scholz: Sicherheitsgarantien für Ukraine werden im Frieden wirksam

VILNIUS (dpa-AFX) -Zum Auftakt des Nato-Gipfels hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Ende des russischen Angriffskriegs in Aussicht gestellt. "Für uns ist von Anfang an wichtig, dass es Sicherheitszusagen für die Ukraine gibt, die nach einem Frieden wirksam sein können", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in der litauischen Hauptstadt Vilnius, wo er am Gipfeltreffen des Verteidigungsbündnisses teilnahm.

Dazu würden jetzt die notwendigen Vereinbarungen getroffen, die "für das, was wir aktuell an Unterstützung leisten, relevant sind, aber auch für das, was dann in einer Friedenssituation erforderlich ist". Scholz kündigte dazu eine gemeinsame Erklärung der G7-Staaten an, "die das ausdrückt und die dann ganz konkret von den einzelnen Ländern ausgefüllt wird, so wie wir das ja jetzt auch schon aktiv tun mit unserer Unterstützung der Ukraine".