Scholz setzt sich für deutsche Journalisten in China ein

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen bessere Arbeitsbedingungen für deutsche Journalisten in China angemahnt. "Freiheit und Offenheit braucht auch der Journalismus", sagte er am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressebegegnung mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang im Berliner Kanzleramt. "Deutsche Korrespondentinnen und Korrespondenten wollen gerne aus China berichten. Sie brauchen dafür auch einen Zugang. Wir setzen uns dafür ein."

Bei der Pressebegegnung wurden auf Wunsch der chinesischen Seite keine Fragen zugelassen. Bei den letzten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin 2018 war das noch anders. Damals beantworteten die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang mehrere Fragen von Journalisten, wie das auch sonst bei Besuchen von Regierungschefs aus dem Ausland in Berlin üblich ist.

Die Arbeitsbedingungen ausländischer Journalisten in China haben sich seit Jahren stetig verschlechtert, wie aus den jährlichen Umfragen des Auslandskorrespondentenclubs (FCCC) in China hervorgeht. Korrespondenten werden dabei immer häufiger auch Opfer geopolitischer Spannungen. So ist die Zahl der Journalisten aus den USA, Australien, Kanada und Indien in China stark zurückgegangen. China benutzt die Verfahren zur Visumsverlängerung auch häufig, um Druck auf Korrespondenten auszuüben.

In der Vergangenheit hatten die chinesischen Behörden wiederholt auch Visaanträge deutscher Journalisten lange hinausgezögert und vor allem Journalisten der Deutschen Welle nicht ins Land gelassen. Vor den Regierungskonsultationen waren Anträge aber wieder vergleichsweise normal bearbeitet und einige neue Visa reibungslos erteilt worden.