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Scholz mit sechs Ministern nach Japan aufgebrochen

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sechs Ministerinnen und Ministern aus seinem Kabinett sind am Freitag zu Gesprächen mit der japanischen Regierung nach Tokio aufgebrochen. Es sind die ersten Regierungskonsultationen der beiden Ländern, womit ihre ohnehin engen Beziehungen noch einmal aufgewertet werden.

Im Mittelpunkt der Beratungen wird das Thema Wirtschaftssicherheit stehen. Es geht dabei vor allem darum, internationale Kooperationen auszubauen, um Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten etwa beim Import von Rohstoffen zu reduzieren. Deutschland zieht damit die Lehren aus der früheren Gas-Abhängigkeit von Russland, die nach der russischen Invasion in der Ukraine nur durch einen Kraftakt wieder aufgelöst werden konnte.

Für die Bundesregierung sind Regierungskonsultationen, also Treffen mehrerer Regierungsmitglieder beider Seiten nichts Neues. Es gab sie in der Vergangenheit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasilien, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Beziehungen zu ohnehin schon engen oder strategisch wichtigen Partnern weiter vertieft. Dass Japan nun in diesen "exklusiven Club" aufgenommen werde, sei aus deutscher Sicht "eine logische Komplettierung", heißt es aus der deutschen Delegation. Für Japan sind es die ersten Regierungskonsultationen überhaupt.

Scholz hatte Japan bereits im April 2022 als erstes asiatisches Land nach seinem Amtsantritt besucht. Anders als seine Vorgänger Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) reiste er nicht vorher nach China. Auch das war ein ganz bewusstes Signal, dass sich Deutschland bei seinen internationalen Partnerschaften breiter aufstellen will, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu vermindern.

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Scholz wird auf seiner Reise von den Ministern Robert Habeck (Wirtschaft, Grüne), Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Christian Lindner (Finanzen, FDP), Nancy Faeser (Innen, SPD), Boris Pistorius (Verteidigung, SPD) und Volker Wissing (Verkehr, FDP) begleitet.

Japan hat derzeit den Vorsitz in der G7 wirtschaftsstarker Demokratien. Das jährliche Gipfeltreffen findet im Mai in Hiroshima statt. Scholz wird dann erneut nach Japan reisen.