Scholz greift Merz an: 'Sie haben nichts Konkretes gesagt'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Oppositionsführer Friedrich Merz im Bundestag ungewöhnlich scharf angegriffen. Merz werde nicht damit durchkommen, immer nur Fragen zu stellen und sich niemals in einer Sache richtig zu positionieren, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in seiner Antwort auf die Rede des CDU-Chefs in der Haushaltsdebatte. "Sie sind hier durch die Sache durchgetänzelt und haben nichts Konkretes gesagt." Und wenn sich Merz mal in einer Sache positioniere, dann "wird's peinlich", sagte Scholz.

Inhaltlich kritisierte der Kanzler, Merz habe einen Soli, also eine Steuererhöhung für fast alle Bürger, vorgeschlagen, um die bessere Ausstattung der Bundeswehr zu bezahlen. "Was für ein merkwürdiger Einfall", sagte Scholz. Er betonte zudem, die schlechte Zeit für die Bundeswehr habe mit dem früheren Unions-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg begonnen, der viel Geld zusammengestrichen habe. Das habe Merz mit keinem Wort erwähnt. "Manchmal ist Sacharbeit wirklich eine nützliche Sache, Herr Merz", betonte Scholz.

Der Oppositionsführer hatte dem Bundeskanzler zuvor mangelnde Unterstützung der Ukraine bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs vorgehalten. "Sie reden in letzter Zeit etwas mehr als sonst, aber sie sagen unverändert nichts", hatte er ihm vorgeworfen.