Scholz: Engpässe bei Energieversorgung in EU-Staaten verhindern

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zu Solidarität in der Europäischen Union auch bei der Energieversorgung aufgerufen. "Auf europäischer Ebene geht es vor allem darum sicherzustellen, dass es keine Engpässe bei der Energieversorgung in einzelnen Mitgliedstaaten gibt. Das ist ein Gebot europäischer Solidarität", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag.

Teil einer europäischen Lösung sei der Ausbau transeuropäischer Energienetze. "Mittel- und langfristig bleibt die einzig vernünftige Antwort auf die derzeitigen Probleme am Energiemarkt, dass wir uns unabhängig machen von fossiler Energie." Sein Treffen am Mittwoch mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus Dänemark, den Niederlanden, Belgien und mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im dänischen Esbjerg habe gezeigt, dass man dabei in Europa vorankomme.

Wirtschaftsminister Robert Habeck und er hätten mit den Kolleginnen und Kollegen vereinbart, den Ausbau von Windenergie in der Nordsee "gemeinsam noch viel stärker voranzutreiben". Von der Leyen habe ihre Vorschläge erläutert, um Europa unabhängiger von Importen fossiler Energie aus Russland zu machen und den Übergang zur Klimaneutralität voranzubringen. "Das ist eine wichtige Initiative der Kommission."

Über diese Vorschläge werde man beim außerordentlichen Europäischen Rat beraten, sagte Scholz. "Wir wollen, dass davon Impulse ausgehen - zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, für mehr Energieeffizienz und für die industrielle Transformation."