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Scholz bekräftigt: Werden dauerhaft 2-Prozent-Ziel erreichen

/cn/DP/mis

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Regierungserklärung bekräftigt, Deutschland werde das 2-Prozent-Ziel der Nato bei den Verteidigungsausgaben dauerhaft erreichen. "Diese Zusage, die ich hier am 27. Februar vergangenen Jahres gegeben habe, gilt", sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag. Er sprach von einem "Aufwuchs des Verteidigungshaushalts insgesamt", um dieses Ziel zu erreichen. In der Ampel-Koalition und auch innerhalb der SPD wird noch diskutiert, ob zusätzlich zum 100-Milliarden-Euro-Topf für die Bundeswehr - einem sogenannten Sondervermögen - auch der reguläre Verteidigungshaushalt um weitere Milliarden erhöht werden soll.

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    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat deutliche Kritik an den nur langsam steigenden Verteidigungsausgaben von Bündnisstaaten geübt. "Wir bewegen uns in die richtige Richtung, aber wir bewegen uns nicht so schnell, wie es die gefährliche Welt, in der wir leben, erfordert", sagte der Norweger am Dienstag mit Blick auf die Herausforderungen durch Russland, Terrorismus und China. Er erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs beim nächsten Gipfeltreffen im Juli ambitionierten Zielvorgaben zus

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