ROUNDUP/Wirtschaftliche Erholung nach Corona: Eurogruppe berät Schwerpunkte

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie beschäftigt am Montag die Eurogruppe. Bei einer Video-Konferenz (15.00 Uhr) beraten die Finanzminister der 19 Staaten des Währungsgebiets über die wirtschaftlichen Schwerpunkte für die nächsten Monate. Hintergrund sind die laufenden Vorbereitungen der Pläne zur Erholung und Stärkung der Wirtschaft, die die EU-Staaten aufstellen müssen, um an Geld aus dem geplanten 750-Milliarden-Euro-Programm zu kommen. Die Entwürfe können vom 15. Oktober an bei der EU-Kommission eingereicht werden.

Dabei ist der Wiederaufbauplan noch nicht ganz unter Dach und Fach: Die EU-Staaten wurden sich zwar im Juli einig, müssen aber noch einen Kompromiss mit dem Europaparlament finden. Ziel ist, das schuldenfinanzierte Milliardenprogramm und den nächsten siebenjährigen Haushaltsplan zum 1. Januar zu starten. Das Paket umfasst insgesamt 1,8 Billionen Euro.

Thema der Eurogruppe ist am Montag auch eine wichtige Personalie: die Nachfolge des Luxemburgers Yves Mersch, der im Dezember aus dem Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) ausscheidet. Die Niederlande haben für den Posten den Zentralbanker Frank Elderson nominiert, Slowenien schickt Bostjan Jazbec ins Rennen, derzeit Direktor beim Einheitlichen Abwicklungsausschuss (Single Resolution Board). Die Eurogruppe will versuchen, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Die letzte Entscheidung liegt aber bei den EU-Staats- und Regierungschefs.

Thema der Eurogruppe ist zudem der nächste Zwischenbericht zur wirtschaftlichen Entwicklung in Griechenland. Das Land hatte nach jahrelanger Stützung mit immer neuen Milliardenkrediten den Schutz des Euro-Rettungsschirms ESM 2018 verlassen und finanziert sich seither selbst. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik wird aber weiter überwacht. Entscheidungen stehen diesmal nicht an.

Auf der Tagesordnung der Minister steht auch ein Austausch über die Stärke des Euro, die Exporteuren Sorge macht. Die Konferenz sollte eigentlich physisch in Luxemburg stattfinden, doch wegen der Corona-Pandemie sehen sich die Minister nur per Video. Die Leitung hat der neue Vorsitzende Paschal Donohoe aus Irland.