ROUNDUP/Scholz: Schnelles Impfen hilft Wirtschaft aus der Corona-Krise

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht rasches Impfen als entscheidend für die wirtschaftliche Erholung Europas von der Corona-Krise. Es sei keine Zeit zu verlieren, sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande einer Sitzung der Eurogruppe. "Wenn genügend Impfstoff zur Verfügung steht, muss schnell und flächendeckend geimpft werden." Zweiter wichtiger Punkt zur Überwindung der Krise sei, die "historische Chance des Aufbaufonds" zu nutzen.

Die wirtschaftliche Lage war Topthema der Online-Sitzung der Wirtschafts- und Finanzminister der 19 Eurostaaten am Montagnachmittag. Die jüngste Konjunkturprognose der EU-Kommission sagt voraus, dass die Wirtschaft im Euroraum ab dem zweiten Quartal wieder zulegt, wenn Auflagen gelockert und Impfungen vorangetrieben werden. Dieses und nächstes Jahr soll jeweils 3,8 Prozent Wachstum erreicht werden.

Die Verlängerung und teilweise Verschärfung der Lockdown-Maßnahmen gegen die Pandemie hätten Einfluss auf die wirtschaftliche Erholung, räumte Scholz ein. Gleichwohl bleibe es bei dieser Erholung. Zu dem 750 Milliarden Euro schweren EU-Aufbauprogramm sagte er: "Das Geld soll nicht allein die Konjunktur ankurbeln, sondern einen echten Modernisierungsschub in unseren Ländern entfachen."

Man wolle kein Strohfeuer, sondern eine langfristig gute Entwicklung, fügte der Finanzminister hinzu. Sein Plan zur Nutzung des deutschen Anteils am Fonds von geschätzten 22,7 Milliarden Euro sei ausgewogen und "ein klares Signal für die Zukunft". Dagegen kritisieren die Grünen den deutschen Plan, weil die Bundesregierung bereits geplante Projekte mit EU-Geldern finanzieren wolle. "Sie gießt alten Wein in neue Schläuche", monierten die Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner und Sven-Christian Kindler.

Sorge macht den Wirtschafts- und Finanzministern die finanzielle Lage vieler Unternehmen. Es wird befürchtet, dass die Pandemie die Zahl der Firmenpleiten in die Höhe treibt. 2020 war dies zwar zumindest in Deutschland noch nicht spürbar: Die Zahl der Insolvenzen lag im vergangenen Jahr sogar unter der von 2019, wie es aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums heißt. Hintergrund ist aber, dass die Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit ausgesetzt wurde.

Thema der Eurogruppe war abermals auch die Stärkung des Euro als Weltwährung. Scholz machte sich erneut für die Einführung einer digitalen Form der Gemeinschaftswährung stark - als Ergänzung zum Bargeld. "Ein souveränes Europa braucht innovative und wettbewerbsfähige Zahlungslösungen", sagte der Finanzminister. Man dürfe mit der Vorbereitung und Umsetzung nicht zu lange warten. "Europa muss bei diesem zentralen Thema vorne mit dabei sein und diesen Prozess aktiv mitprägen, damit wir unsere Währungshoheit verteidigen."

Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium zur Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Staaten mit der Gemeinschaftswährung. Den Vorsitz führt der Ire Paschal Donohoe.