ROUNDUP: Frankreich will rasch EU-Fonds für Corona-Wiederaufbau

BRÜSSEL/PARIS (dpa-AFX) - Frankreich fordert Tempo bei der Gründung eines europäischen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. Die Arbeit daran müsse bereits bei der Eurogruppe am Freitag vorangetrieben werden, betonte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am Donnerstag in einem Gespräch mit Journalisten.

Aus dem Umfeld von Präsident Emmanuel Macron verlautete, dass es dazu intensive deutsch-französische Gespräche auf Top-Ebene gebe - Ziel sei dabei ein "ehrgeiziger Ansatz". Macron spreche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), aber auch mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Man sei zuversichtlich, in den nächsten Tagen oder Wochen eine Lösung für Solidarität im europäischen Haushalt zu finden, hieß es in den Élysée-Kreisen in Paris.

Ein Auseinanderdriften der Eurozone in der Krise müsse unbedingt vermieden werden, sagte Le Maire. Von allen Anträgen auf Beihilfen, die die EU-Kommission bewilligt habe, komme die Hälfte aus Deutschland. Frankreich, Italien und Spanien könnten ihren Unternehmen dagegen weit weniger helfen. Die Zahlen zeigten, dass die Kluft wachse.

Nur ein europäischer Wiederaufbaufonds im Umfang von mindestens einer Billion Euro könne dies verhindern. Ein Teil der Mittel solle als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen, der Rest als Kredit. "Das wird der finanzielle Ausdruck einer politischen Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union", sagte Le Maire. Gebe es keine Solidarität, bestehe auch kein politisches Interesse am Überleben des europäischen Projekts.

Die Eurogruppe tagt am Freitagnachmittag (15.00 Uhr) per Videokonferenz. Dort soll letzte Hand angelegt werden, um alle Elemente eines bereits beschlossenen 500-Milliarden-Euro-Pakets bis 1. Juni verfügbar zu machen. Für das Wiederaufbauprogramm wird dagegen eigentlich zuerst ein Vorschlag der EU-Kommission erwartet. Dieser soll frühestens nächste Woche vorliegen.