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Ringen um Lösung im Streit um Schuldengrenze in USA geht weiter

WASHINGTON (dpa-AFX) -Angesichts eines Rennens gegen die Zeit bei der Suche nach einer Lösung im Streit um die Schuldenobergrenze hat die US-Regierung erneut eindringlich vor einem Zahlungsausfall gewarnt. "Ein Zahlungsausfall könnte zu einer massiven Rezession führen, die uns Millionen von Arbeitsplätzen kosten würde", sagte Vize-Finanzminister Wally Adeyemo am Sonntag dem Sender CNN. Im Moment liefen Gespräche zur Anhebung der Schuldenobergrenze zwischen den beiden Parteien, die "konstruktiv" seien.

Auch US-Präsident Joe Biden hatte sich am Wochenende vorsichtig optimistisch geäußert. "Wir kommen voran", sagte er. Der "Knackpunkt" sei aber noch nicht erreicht.

In den USA legt der Kongress in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist in den USA der geltende Schuldendeckel erreicht und das US-Finanzministerium muss die Reserven anzapfen - denn die USA dürfen nun keine Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen.

Ein Zahlungsausfall der weltweit größten Volkswirtschaft hätte verheerende Folgen für die USA und die Weltwirtschaft. Finanzministerin Janet Yellen hat gewarnt, dass ein solcher Ausfall bereits am 1. Juni möglich sei.

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Um eine Lösung in dem Streit zu finden, hatte Biden am vergangenen Dienstag unter anderem den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, empfangen. Das Treffen ging ohne Ergebnis zu Ende. Ein weiteres für Freitag angesetztes Treffen wurde verschoben - einen neuen Termin gab es noch nicht.

Biden will allerdings am Mittwoch zum G7-Gipfel nach Japan aufbrechen. Er hatte zuletzt deutlich gemacht, an dem Spitzentreffen teilnehmen zu wollen, aber herausgestellt, dass der Streit um die Schuldenobergrenze oberste Priorität habe. "Ich kann mit Sicherheit sagen, dass er in diesem Moment davon ausgeht, dass er fährt", sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Freitag.