Regierung will an Förderung von Homeoffice festhalten

BERLIN (dpa-AFX) - Trotz Widerstands aus der Union gegen Gesetzespläne zum Homeoffice ist das Vorhaben nicht vom Tisch. Die Förderung des mobilen Arbeitens stehe als Ziel im Koalitionsvertrag, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Über die Umsetzung werde aber noch viel zu beraten sein. Auch das Bundesarbeitsministerium setzt nach Angaben einer Sprecherin auf weitere Gespräche. Das Vorhaben sei im Koalitionsvertrag verankert, sagte sie.

Ein Entwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war vom Bundeskanzleramt zunächst gestoppt worden. Der Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt, sieht einen gesetzlichen Anspruch auf mobiles Arbeiten vor. Beschäftigte sollen bei einer Fünf-Tage-Woche demnach 24 Tage im Jahr mobil oder im Homeoffice arbeiten dürfen. Voraussetzung soll sein, dass die Tätigkeit sich dafür eignet und keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen.

Aus dem Kanzleramt hatte es am Dienstag geheißen, der Entwurf sei nicht geeignet für eine weitere Abstimmung zwischen den Bundesministerien. Im Koalitionsvertrag stehe ein Auskunftsrecht, aber kein Rechtsanspruch auf Homeoffice. Ohne eine solche Ressortabstimmung wäre die Gesetzesinitiative gescheitert.

Heil hatte allerdings auch nicht gesagt, dass er den Entwurf nur unverändert weiterverfolgen würde. Die Pläne könnten also auch noch geändert werden. Eine Abstimmung eines Gesetzentwurfs zwischen den Ministerien steht bei dessen Einbringung durch die Bundesregierung vor dem formalen Beschluss des Bundeskabinetts. Danach folgen die parlamentarischen Beratungen.