Deutsche Märkte geschlossen
  • DAX

    15.698,08
    -115,86 (-0,73%)
     
  • Euro Stoxx 50

    4.238,95
    -37,25 (-0,87%)
     
  • Dow Jones 30

    35.632,62
    -86,81 (-0,24%)
     
  • Gold

    1.783,20
    -1,50 (-0,08%)
     
  • EUR/USD

    1,1331
    +0,0059 (+0,52%)
     
  • BTC-EUR

    44.526,46
    -1.274,04 (-2,78%)
     
  • CMC Crypto 200

    1.313,02
    +7,90 (+0,61%)
     
  • Öl (Brent)

    72,54
    +0,49 (+0,68%)
     
  • MDAX

    34.735,37
    -104,05 (-0,30%)
     
  • TecDAX

    3.867,41
    -24,14 (-0,62%)
     
  • SDAX

    16.572,55
    -102,02 (-0,61%)
     
  • Nikkei 225

    28.860,62
    +405,02 (+1,42%)
     
  • FTSE 100

    7.341,96
    +2,06 (+0,03%)
     
  • CAC 40

    7.021,14
    -44,25 (-0,63%)
     
  • Nasdaq Compositive

    15.726,47
    +39,56 (+0,25%)
     

Ramelow: Neuer Corona-Verordnungsrahmen für Maßnahmen notwendig

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts des geplanten Auslaufens des Sonderstatus der epidemischen Notlage fordert Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen neuen Verordnungsrahmen für die Zeit danach. Dieser sei notwendig, um alle Maßnahmen ergreifen zu können, die angesichts der Corona-Infektionszahlen notwendig seien, sagte der Linken-Politiker am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" in Berlin. Wenn der Bundesrahmen am 25. November entfalle und man am 26. nicht in der Lage sei, eine Landesverordnung aufzusetzen, dann könne man diskutieren, wie man wolle, sagte er weiter. "Wir reden von einem Bundesgesetz und dieses Bundesgesetz muss angepasst werden."

Angesichts eines möglichen Treffens der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung forderte Ramelow eine klare Zielsetzung. "Ich bin nicht dagegen, ich habe nur gesagt, es muss klar sein, was wir da beschließen", sagte er.

Der Regierungschef aus Thüringen kritisierte außerdem die Bundesentscheidung, nach der Tests inzwischen kostenpflichtig sind. "Der Bund hat das einfach erledigt und hat uns vor vollendete Tatsachen gestellt", sagte Ramelow. "Ich würde mich für Testzentren weiterhin aussprechen. Und ich wäre froh, wenn die Impfzentren weiter bezahlt worden wären."

Wir möchten einen sicheren und ansprechenden Ort für Nutzer schaffen, an dem sie sich über ihre Interessen und Hobbys austauschen können. Zur Verbesserung der Community-Erfahrung deaktivieren wir vorübergehend das Kommentieren von Artikeln.