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Presse: Länderfinanzausgleich rückläufig

OSNABRÜCK (dpa-AFX) - Das Volumen des Finanzausgleichs zwischen reichen und armen Bundesländern ist nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr erstmals seit zehn Jahren gesunken. 2018 wurden noch 11,45 Milliarden Euro umverteilt, im vergangenen Jahr seien es nur noch 11,16 Milliarden gewesen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) unter Berufung auf die vorläufigen Abrechnungszahlen des Bundesfinanzministeriums.

Größtes Geberland bleibt demnach Bayern, das im letzten Jahr so viel wie noch nie einzahlte: 6,70 Milliarden Euro (2018: 6,67 Milliarden). Der Beitrag des zweitgrößten Gebers Baden-Württemberg sank auf 2,44 Milliarden Euro (3,08 Mrd.). Mehr als im Vorjahr steuerten auch die beiden weiteren Geberländer Hessen und Hamburg bei: Hessen 1,91 Milliarden (1,61 Mrd.), Hamburg 120 Millionen (83 Mio.).

Größtes Empfängerland bleibt Berlin, das mit 4,33 Milliarden Euro allerdings etwas weniger als im Vorjahr erhielt (4,40 Mrd.). Weitere große Empfänger waren wieder Sachsen (knapp 1,18 Mrd.), Nordrhein-Westfalen (1,04 Mrd.) und Niedersachsen, wo die Zuweisung erstmals seit sechs Jahren sank (831 nach 776 Mio.).

Der Finanzausgleich regelt die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Jedes der 16 Bundesländer hat aufgrund seiner wirtschaftlichen, geografischen und regionalen Besonderheiten unterschiedlich hohe Einnahmen. Hauptziel des Finanzausgleichs ist laut Grundgesetz die "Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse".