Polen verschärft Corona-Restriktionen

WARSCHAU (dpa-AFX) - Wegen anhaltend hoher Infektionszahlen verschärft Polen erneut seine Corona-Restriktionen. Ab dem 15. Dezember werde in Hotels, Restaurants, Kinos und Theatern eine Höchstgrenze von 30 Prozent Auslastung gelten, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Dienstag in Warschau. Bisher lag das Limit bei 50 Prozent. Auch künftig sollen Geimpfte bei dieser Höchstgrenze nicht mitgezählt werden - anders als bisher soll der Betreiber aber verpflichtet werden, bei der Überschreitung der Höchstgrenze die Impfnachweise der zusätzlichen Gäste zu kontrollieren. Bislang fehlt für diese Kontrolle in Polen die rechtliche Grundlage. Vize-Gesundheitsminister Waldemar Kraska betonte, man werde diese noch schaffen.

Die Opposition wirft der nationalkonservativen PiS-Regierung vor, angesichts einer vergleichsweise geringen Impfquote und hoher Neuinfektionszahlen drastische Maßnahmen zu vermeiden, um die Impfgegner unter ihren Wählern nicht zu verprellen.

Ein von der Regierung lange angekündigtes Gesetz, das es Arbeitgebern ermöglichen soll, den Impfstatus ihrer Beschäftigten abzufragen, soll nun abgewandelt werden. Nach Angaben des Gesundheitsministers sieht der Gesetzentwurf vor, dass der Arbeitgeber ein Corona-Testergebnis einfordern darf - nicht aber einen Impfnachweis. Ab dem 1. März will Polen eine Impfpflicht für medizinisches Personal, Lehrer und Uniformierte einführen.

Um die Ausbreitung des Coronavirus über die anstehenden Feiertage einzudämmen, sollen die Schulen landesweit in der Zeit vor und nach den Weihnachtsferien, vom 20. Dezember bis zum 9. Januar, zu Fernunterricht übergehen.

Am Dienstag meldete das Gesundheitsministerium 19 366 registrierte Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden, 504 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Impfquote liegt bei 54 Prozent. Polen hat knapp 38 Millionen Einwohner.