Pistorius: Faktor Zeit hat bei Beschaffung nun höchste Priorität

BERLIN (dpa-AFX) -Für eine beschleunigte Beschaffung von Waffen und Ausrüstung der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkürzte Verfahren anordnen lassen. "Priorität eins hat ab sofort bei allen Beschaffungen der Faktor Zeit. Dem muss sich alles unterordnen", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Generalinspekteur Carsten Breuer und Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer hätten schon in seinem Auftrag neue Verfahren angeordnet. Der Bundestag hatte für die Ausstattung der Bundeswehr einen kreditfinanzierten Topf von 100 Milliarden Euro ("Sondervermögen") beschlossen, ohne dass die Beschaffung bisher richtig Fahrt aufgenommen hat.

Pistorius sagte, von nun an sollten die Inspekteure - also die ranghöchsten Soldaten von Heer, Marine und Luftwaffe - früher und immer wieder in die Beschaffung eingebunden werden. Dies solle dafür sorgen, dass es ein "freeze of design" gebe, also ein Schlussstrich unter einen Entwicklungsstand. "Das heißt, es gibt keine weiteren Veränderungen im laufenden Prozess mehr, so wie das in der Vergangenheit war", sagte der Minister. Auch die Marktverfügbarkeit von Produkten bekomme Priorität. Entwicklungslösungen solle es nur geben, wenn der Nachweis erbracht werde, dass es anders nicht gehe.

Abgeordnet worden ist demnach auch, Spielräume bei der Beschaffung für das Militär auch zu nutzen, die aber bisher nicht ausgeschöpft worden seien. Pistorius: "Teilweise hat man von Ausnahmeregelungen keinen Gebrauch gemacht und teilweise sogar noch Regulierungen, die einengen, übererfüllt in guter Absicht, aber nicht zum Wohle einer beschleunigten Beschaffung." Der Minister sagte: "Bis vor anderthalb Jahren hatten wir viel Zeit und wenig Geld. Und heute haben wir das Sondervermögen und wenig Zeit."