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Niedersachse, Jurist, Bundeswehr-Erfahrung: Das ist der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius

Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, wird neuer Bundesverteidigungsminister.  - Copyright: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte
Boris Pistorius (SPD), niedersächsischer Innenminister, wird neuer Bundesverteidigungsminister. - Copyright: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte

Boris Pistorius (SPD) wird neuer Bundesverteidigungsminister und damit Nachfolger der zurückgetretenen Parteikollegin Christine Lambrecht. Bis zuletzt wurden andere prominente Namen für den Posten gehandelt, Pistorius war für viele politische Beobachter eine Überraschung. Wer ist also der Mann, der künftig einen der wichtigsten Posten im Kabinett übernimmt?

Pistorius ist – wie Kanzler Olaf Scholz – in Osnabrück geboren, amtiert seit 2013 als niedersächsischer Innenminister und ist seit 2017 Mitglied des Landtags in Hannover. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister von Osnabrück. Seit 1976 ist er SPD-Mitglied. Pistorius hat in Osnabrück und Münster Jura studiert und in den 1980er Jahren seinen Wehrdienst geleistet.

Der 62-Jährige war schon öfter für bundespolitische Ämter ins Gespräch gebracht worden. In Niedersachsen hat er sich zudem als Fachpolitiker und für Fragen der inneren Sicherheit profiliert. Bis heute galt er noch als möglicher Nachfolge-Kandidat für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die als Spitzenkandidatin nach Hessen gehen könnte.

Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter, seine Frau starb 2015 nach einer Krebserkrankung. Von 2016 bis 2022 war er mit der Politikerin und Ex-Frau des früheren Kanzlers Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, zusammen.

2018 hat sich der niedersächsische Innenminister kritisch zu den Russland-Sanktionen geäußert und eine Überprüfung gefordert. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte er damals, die deutsche Wirtschaft habe wegen der Strafmaßnahmen einen Schaden in Milliardenhöhe erlitten. "Dies sollte Anlass sein, die Sanktionen zu überprüfen. Wenn man Ziele nicht erreicht, muss man sich fragen, ob die Instrumente die richtigen sind", sagte er. 2014 hatten die EU-Staaten mit Wirtschaftssanktionen auf die Krimannexion durch Russland reagiert.

Den Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat Pistorius aber verurteilt: "Ich bin erschüttert und fassungslos angesichts der dramatischen Entwicklungen und der brutalen Angriffe der von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befohlenen Streitkräfte auf die Ukraine. Es ist in Europa seit Jahrzehnten der erste Angriffskrieg eines Staates gegen einen anderen souveränen Staat. Ich denke in diesen dunklen Stunden an die Millionen unschuldiger Frauen, Männer und Kinder in der Ukraine." Es sei richtig, dass Deutschland, die EU und die demokratische Welt in dem Moment Seite an Seite stünden und unmissverständliche Signale nach Moskau senden würden.

cb