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Merkel: Regierung will Anfang Juni Konjunkturprogramm vorlegen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung will Anfang Juni ein Konjunkturprogramm vorlegen. Das kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder an. Das Programm solle in der Woche nach Pfingsten vereinbart werden. "Wir werden ein Konjunkturprogramm brauchen." Pfingsten ist in diesem Jahr Ende Mai.

Auf die Frage, ob die Regierung die Vorlage das Programms wegen der weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen vorziehen müsse, sagte Merkel, es gebe einen "festen" Plan, das Programm Anfang Juni zu vereinbaren. Dies sei vom Zeitablauf her sehr ehrgeizig. Man müsse sich anschauen, welche Bereiche wegen großen Publikumsverkehrs keine Chance hätten, auf längere Strecke wieder in Gang zu kommen.

Zuvor hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die Bundesregierung wolle bis Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturprogramm vorlegen. Infolge der Corona-Krise stürzt Deutschland nach Prognosen der Bundesregierung und führender Ökonomen in eine schwere Rezession. Die Regierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft wieder ankurbeln.