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Merkel berät mit CDU-Regierungsmitgliedern über weitere Strategie

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BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Sonntag mit den CDU-Mitgliedern ihres Kabinetts und Fraktionschef Ralph Brinkhaus zusammengekommen. Bei dem Strategietreffen im Kanzleramt sollte es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin um offene Themen gehen, die die Union in dieser Legislaturperiode noch umsetzen will. Konkrete Ergebnisse werde es nicht geben, hieß es vor den Beratungen. Auch eine Information der Öffentlichkeit im Anschluss war demnach nicht geplant.

Merkel hat kürzlich intern klar gemacht, dass sie die CDU jetzt am Zug sehe, in der Regierung Druck zu machen, um auch jenseits des wichtigen Corona-Themas in entscheidenden Politikfeldern zu liefern. Als Themen für die Beratungen wurden neben der Inneren Sicherheit eine Strategie für die Cyberabwehr genauso genannt wie Wirtschaft und Soziales, digitale Bildung, Künstliche Intelligenz, der Ausbau des ultraschnellen 5G-Telekommunikationsnetzes oder das Thema Tierwohl.

Auch die weiter steigenden Infektionszahlen in der Corona-Pandemie in Deutschland dürften eine Rolle spielen - allerdings eher am Rande. An diesem Dienstag will Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder darüber beraten, wie man angesichts der anhaltenden Pandemie gemeinsam in Herbst und Winter gehen soll.