Meloni: 'Nie Sympathie' für Faschismus

ROM (dpa-AFX) -Giorgia Meloni hat in ihrer ersten Regierungserklärung als neue Ministerpräsidentin Italiens angegeben, nie mit dem Faschismus sympathisiert zu haben. Sie habe "niemals Sympathie oder Nähe für antidemokratische Regimes empfunden. Für kein Regime, auch nicht für den Faschismus", sagte sie am Dienstag in Rom. "Genauso habe ich die Rassengesetze von 1938 immer als den Tiefpunkt der italienischen Geschichte betrachtet, als eine Schande, die unser Volk für immer prägen wird." Unter Diktator Benito Mussolini hatten die Faschisten im Jahr 1938 etliche Verordnungen erlassen, durch die Juden in dem Land schikaniert, verfolgt und schließlich auch deportiert wurden.

Meloni trat als 15-Jährige in die Jugendorganisation des Movimento Sociale Italiano (MSI) ein, einer Partei, die nach dem Zweiten Weltkrieg von Faschisten gegründet worden war. 2012 gründete sie dann die Partei Fratelli d'Italia, die in ihrem Symbol noch heute eine Flamme hat, welche an das Grab Mussolinis erinnert. Meloni betonte immer wieder, dass sie stolz auf das Wappen sei. Als Teenager hatte sie in den 1990er Jahren in einem Interview im französischen Fernsehen gesagt, dass Mussolini ein "guter Politiker" gewesen sei.

In ihrer Rede im Parlament sagte sie nun: "Die Totalitarismen des 20. Jahrhunderts haben ganz Europa, nicht nur Italien, mehr als ein halbes Jahrhundert lang in einer Reihe von Gräueln zerrissen, die die meisten europäischen Staaten betrafen. Gräuel und Verbrechen, von wem auch immer begangen, verdienen keinerlei Rechtfertigung und werden nicht durch andere Gräuel und andere Verbrechen kompensiert. Am Abgrund wird nicht verglichen: Man stürzt einfach hinein."

Nach ihrer Amtsübernahme am Wochenende standen für Meloni am Dienstag im Abgeordnetenhaus und am Mittwoch im Senat Vertrauensabstimmungen an. Neben den Fratelli sind die rechtspopulistische Lega, die konservative Forza Italia und eine kleine Zentrumsgruppe in Melonis Koalition, die auch im Ausland Sorgen vor einer Verharmlosung des Faschismus schürte. An diesem Donnerstag jährt sich zum 100. Mal der Beginn des sogenannten "Marsch auf Rom", mit dem Mussolini und die Faschisten am 27. Oktober 1922 die Macht in Italien an sich rissen.