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Medienstreit mit China: USA befristen Visa für Journalisten

WASHINGTON (dpa-AFX) - Im Medienstreit mit Peking legen die USA nach: Journalisten mit chinesischem Pass sollen künftig kein unbegrenztes Visum mehr erhalten, sondern nur noch für 90 Tage. Dies geht aus einer am Freitag ausgestellten Regelung des Heimatschutzministeriums hervor. Verlängerungen sind möglich.

Zur Begründung hieß es, China erteile ausländischen Journalisten - auch aus den USA - immer kürzere Aufenthaltsgenehmigungen. Die neue Regelung schaffe ein "größeres Maß an Gegenseitigkeit". Ausgenommen sind Journalisten aus den chinesischen Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau.

Seit Monaten gibt es Spannungen zwischen China und den USA aufgrund der Behandlung von Journalisten und Presseorganen. Ausgangspunkt war die Ausweisung von Korrespondenten des "Wall Street Journals", die China aus Protest gegen einen als beleidigend empfundenen Kommentar zum Ausbruch des Coronavirus veranlasst hatte. Daraufhin verschärften die USA ihre Gangart im Umgang mit chinesischen Presseorganen.

Ableger von chinesischen Staatsmedien in den USA werden mittlerweile als Organe der kommunistischen Führung eingestuft, was stärkere Kontrollen und Auflagen zur Folge haben kann. Zudem legte das US-Außenministerium eine Obergrenze von 100 akkreditierten Mitarbeitern für chinesische Staatsmedien fest. Die Maßnahmen blieben nicht unbeantwortet: Peking ordnete die Ausweisung mehrerer Journalisten führender amerikanischer Zeitungen an. Daraufhin warf die US-Regierung China eine "Eskalation feindlicher Maßnahmen gegen eine freie Presse" vor.

Das Verhältnis zwischen den USA und China hat sich wegen der Corona-Krise eingetrübt. US-Präsident Donald Trump befeuerte zuletzt Spekulationen, wonach das Virus womöglich aus einem Forschungslabor in der chinesischen Stadt Wuhan stamme. China weist die Vorwürfe zurück.