Litauen sperrt russische und belarussische Kanäle auf unbestimmte Zeit

VILNIUS (dpa-AFX) -Litauen hat ein Verbot der Ausstrahlung und Weiterverbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen von russischen und belarussischen Sendern auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Sperre gilt nach einem Beschluss des Parlaments in Vilnius nun so lange wie Russland und dessen enger Verbündeter Belarus in der nationalen Sicherheitsstrategie als Gefahr und Bedrohung für die Sicherheit des baltischen EU- und Nato-Landes angesehen werden. Sie basiert auf einer von der litauischen Regierung vorgelegten Gesetzesänderung, die am Donnerstag nahezu einstimmig von den Abgeordneten der Volksvertretung Seimas beschlossen wurde.

In Litauen, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzt, lebt eine russischstämmige Minderheit, die gut 5 Prozent der 2,8 Millionen Einwohner ausmacht.

Wie seine Nachbarn Estland und Lettland hatte der Baltenstaat nach Russlands Angriff auf die Ukraine 2022 die Ausstrahlung von allen in Russland und Belarus registrierten Kanälen eingestellt. Damit soll verhindert werden, dass russische Kriegspropaganda und Desinformation verbreitet wird. Auch in anderen EU-Staaten wurden deshalb bereits etlichen russischen Medien der Stecker gezogen.