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Libra vor dem Aus: Kommt der digitale Euro?

Moritz Draht
Libra könnte in der EU scheitern

Die fünf größten Volkswirtschaften der Eurozone Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und die Niederlande arbeiten laut dem Nachrichtenmagazin Politico zusammen, um den Start der von Facebook geplanten Kryptowährung im nächsten Jahr zu verhindern. Wie Politico berichtet, haben die stellvertretenden Finanzminister der Länder ihre einheitliche Position gegen Libra anderen EU-Ministern bei einem privaten Treffen am 28. Oktober in Brüssel vorgelegt.

Ein gemeinsames Veto gegen die Einführung von Libra in Europa erhöht den Druck auf Facebook und die beteiligten Unternehmen. Mastercard, Visa und PayPal haben bereits ihren Austritt aus dem Projekt bekannt gegeben. Laut Politico arbeiten die Beamten an einer Erklärung, die im Dezember veröffentlicht werde. Darin heißt es, dass Libra nicht zugelassen wird, solange die EU die Währung nicht regulieren kann. Laut Politico werde auch über ein vollständiges Verbot der Währung beraten. Das könnte das endgültige Aus für Facebooks Währung bedeuten.

Die Europäische Kommission kann Libra jedoch nicht ohne rechtliche Grundlage verbieten. Zuvor braucht Brüssel einen eindeutigen Rechtsgrund und benötigt mehr Informationen über die Regularien, die für digitale Währungen wie Libra gelten sollen.

Ein vollständiges Verbot der Facebook-Währung könnte zudem ein Problem für die Kommission darstellen. Denn ein Veto könnte sich negativ auf die EU als Standort für die Entwicklung neuer Technologien und Dienstleistungen auswirken. Beamte der Kommission drängen daher auf Vorsicht vor zu strikten Regulationen.

Frankreich, Deutschland und Italien hatten bereits auf dem G7-Gipfel Mitte Oktober die Idee eines Verbots von Libra vorgeschlagen, nachdem die Finanzminister die Risiken im Zusammenhang mit dem Stable Coin diskutiert hatten. Facebook reagierte mit der Ankündigung, statt einer Währung mehrere Stable Coins einführen zu wollen.

Aus für Libra, kommt der digitale Euro?

Der Bankenverband hat am 30. Oktober ein Positionspapier vorgelegt, in dem sie mehrere Argumente für die Einführung eines digitalen Euros vorbringen. Der Bankenverband, der mehr als 200 private Geschäftsbanken und elf Mitgliedsverbände vertritt, erklärt in dem Papier, dass die Wirtschaft einen programmierbaren digitalen Euro brauche.

Zudem sprechen sich die privaten Banken für die Einführung einer „gemeinsamen europaweiten Zahlungsverkehrsplattform” des krypto-basierten Euros aus. Dafür werde ein „einheitlicher aufsichtsrechtlicher und regulatorischer Rahmen geschaffen“.

Für Andreas Krautscheid, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken e. V., müsse die Verantwortung für die Geld- und Währungsordnung weiterhin bei souveränen Staaten und Notenbanken liegen. Über die Einführung eines digitalen Euros sagt Krautscheid:

Ein digital programmierbarer Euro hat das Potenzial unsere Wirtschaftsabläufe, aber auch die Art wie wir zahlen und wie wir Werte aufbewahren, noch einmal grundlegend zu verändern. Umso wichtiger ist es, einen gesellschaftlichen Konsens darüber zu erzielen, wie ein programmierbares Digitalgeld in die bestehenden Finanzsysteme integriert werden kann.

Die Einführung eines digitalen Euros könnte einen weiteren Sargnagel für das Libra-Projekt darstellen. Ob Facebook bei soviel Gegenwind an der Kryptowährung festhält, ist fraglich. Aktuell scheint sich Facebooks Strategie an der standhaften Pose der Justitia zu orientieren: Augen zu und durch.

 

Source: BTC-ECHO

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