Von der Leyen: Ukraine hat Kandidatenstatus verdient

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union aufgefordert, bei ihrem bevorstehenden Gipfel den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine zu unterstützen. "Es ist nun am Europäischen Rat zu entscheiden und der historischen Verantwortung gerecht zu werden, vor der wir stehen", sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel im Europaparlament. Das Verfahren zur Aufnahme von Ländern wie der Ukraine gründe auf Leistung. "Aber wie wir auf ihre Leidenschaft und ihren Fortschritt reagieren, ist unsere Sache."

Die EU entscheidet an diesem Donnerstag, ob dem von Russland Ende Februar angegriffenen Staat der Status eines EU-Kandidaten gewährt werden soll. Es zeichnet sich breite Unterstützung für eine entsprechende Empfehlung der Kommission ab. Die Entscheidung muss jedoch von allen 27 Staaten einstimmig getroffen werden. Neben der Ukraine warten auch Georgien und Moldau auf eine Beitrittsperspektive. Die Kommission empfiehlt auch für Moldau den Kandidatenstatus. Georgien soll ihn erst bekommen, wenn es bestimmte Reformauflagen erfüllt.

Von der Leyen sagte, die Demokratie habe in der Ukraine "gewaltige Fortschritte" gemacht. Das Land verdiene den Kandidatenstatus, doch seien weitere Reformen notwendig. "Die Ukraine ist durch die Hölle gegangen, aus einem einfachen Grund: ihrem Wunsch, der Europäischen Union beizutreten", sagte die Kommissionspräsidentin. Es sei das einzige Land, in dem Menschen erschossen worden seien, weil sie sich in eine europäische Flagge gehüllt hätten.