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Lauterbach begrüßt Lohnsteigerungen für Pflegekräfte

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die nunmehr verpflichtende Tarifbezahlung in der Altenpflege begrüßt. "Die Löhne der Pflegekräfte in den Heimen steigen erheblich, und das ist gewollt. Endlich wird ihre wichtige Arbeit besser entlohnt", sagte der SPD-Politiker. Dies sei "ein später Dank" für alle aktiven Pflegekräfte und ein gutes Zeichen an alle, die diesen wichtigen und erfüllenden Beruf ergreifen wollten. "Die Gesellschaft muss diese Leistung besser honorieren", betonte Lauterbach.

Versorgungsverträge darf es ab Donnerstag nur noch mit Anbietern geben, die nach Tarifverträgen oder ähnlich zahlen. Die gesetzliche Vorgabe war noch von der alten schwarz-roten Bundesregierung auf den Weg gebracht worden - auch um dringend gesuchte Pflegekräfte im Beruf zu halten und zu gewinnen. Inzwischen haben rund 90 Prozent aller Einrichtungen eine entsprechende verpflichtende Rückmeldung zur Tariftreue abgegeben, wie der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) auf dpa-Anfrage mitgeteilt hatte.

Lauterbach sagte: "Die Tariftreue-Regelung wirkt." Das Ministerium erläuterte, dass die Gehälter vieler Pflegekräfte aktuell erheblich stiegen. Nach vorliegenden Einschätzungen privater Einrichtungsträger machten die Steigerungen je nach Bundesland und Einrichtung zwischen 10 und 30 Prozent aus. Im Gegenzug seien Pflegekassen verpflichtet, die steigenden Lohnaufwendungen bei Verhandlungen zur Vergütung von Pflegeleistungen zu berücksichtigen und damit eine Finanzierung der Tarifbezahlung zu gewährleisten.

Patientenvertreter und Sozialverbände machen Front gegen immer höhere Belastungen für Pflegebedürftige - weil Pflegeanbieter Mehrkosten an Heimbewohner weiterreichten. Teil der Pflege-Neuregelungen waren auch Entlastungen für Heimbewohner. Sie bekommen seit Jahresbeginn neben den Zahlungen der Pflegekasse einen Zuschlag, der mit der Dauer des Heimaufenthalts steigt. Selbst zu zahlende Anteile stiegen zuletzt aber weiter und wurden davon nur teilweise abgefedert, wie eine Auswertung des Verbands der Ersatzkassen ergab.

Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung - anders als die Krankenversicherung - nur einen Teil der Kosten für die reine Pflege trägt. Für Heimbewohner kommen außerdem noch Kosten für Unterkunft, Verpflegung und auch für Investitionen in den Einrichtungen hinzu.