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Laut US-Medien steht Trumps Kandidatin für den Supreme Court fest

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US-Präsident Trump will offenbar Amy Coney Barrett für das höchste US-Gericht nominieren. Dessen konservative Ausrichtung wäre damit für lange Zeit festgelegt.

Die konservative Richterin wird laut US-amerikanischer Medien die Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg werden. Foto: dpa
Die konservative Richterin wird laut US-amerikanischer Medien die Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg werden. Foto: dpa

Die US-Richterin Amy Coney Barrett soll nach diversen US-Medienberichten die Nachfolgerin der kürzlich verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gericht der USA werden. Präsident Donald Trump beabsichtige, Barrett an diesem Samstag als Kandidatin vorzuschlagen, berichteten am Freitag unter anderem die TV-Sender CNN und CBS sowie die „New York Times“ und „Washington Post“. Sie beriefen sich dabei auf Personen, die mit dem Auswahlprozess vertraut seien. Trump hatte angekündigt, eine Frau für das Amt zu nominieren, auf seiner Liste stehen mehrere Bewerberinnen.

Die 48-jährige Barrett wurde bereits als aussichtsreichste Kandidatin gehandelt. Sie ist seit 2017 Richterin an einem Berufungsgericht. Die Katholikin Barrett ist als Abtreibungsgegnerin bekannt. Das macht ihre Kandidatur attraktiv für erzkonservative Kreise. Bei der Anhörung im US-Senat für ihren aktuellen Posten betonte Barrett, dass sie sich nur vom Gesetz und nicht von ihrem Glauben leiten lassen werde.

Ginsburg starb am Freitag vergangener Woche an den Folgen einer Krebserkrankung. Die 87-Jährige war eine Ikone der Liberalen in Amerika. Von den neun Sitzen im Supreme Court werden nach ihrem Tod nur noch drei von klar liberalen Richtern gehalten. Mit Trumps Kandidatin hätten die Konservativen eine Mehrheit von sechs Stimmen.

Die Richterinnen und Richter am Obersten Gericht werden auf Lebenszeit ernannt. Somit könnte Trump dort eine klare konservative Mehrheit möglicherweise auf viele Jahre hinaus zementieren. Er hat in seiner Amtszeit bereits zwei andere freigewordene Plätze mit Kandidaten seiner Wahl besetzt.

Die Richter am Obersten Gericht werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Die Republikaner haben in der Kammer eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Trump strebt eine Besetzung von Ginsburgs Posten noch vor der Präsidentenwahl am 3. November an. Bisher haben sich lediglich zwei republikanische Senatorinnen gegen eine so schnelle Entscheidung ausgesprochen. Die Demokraten wollen dagegen, dass der Sieger der Präsidentenwahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheidet.