Kritik an Bundesregierung: Zu langsam bei Aushilfen aus der Türkei?

BERLIN/FRANKFURT (dpa-AFX) - Nach Ansicht der Oppositionspolitikerin Anja Karliczek (CDU) hat die Bundesregierung den Einsatz ausländischer Aushilfen an deutschen Flughäfen unnötig verzögert. Das Abfertigungschaos habe sich schon lange abgezeichnet, sagte die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion am Freitag. Die Ministerien hätten zu lang weggeschaut und sogar Warnungen von Gewerkschaften und der Reisebranche ignoriert. "Warum braucht dann die Bundesregierung und die beteiligten Ministerien über fünf Wochen, um die Genehmigung für das Anwerben der 2000 Mitarbeiter aus der Türkei auf den Weg zu bringen?" Diese Verzögerung gehe zu Lasten der Millionen Touristen, die jetzt am Flughafen stundenlang warteten.

Ähnlich äußerte sich Verdi-Gewerkschafter Özay Tarim, der Missstände an den großen Flughäfen in Nordrhein-Westfalen angeprangert hat. Dem "Handelsblatt" sagte er: "Es ist keine Entspannung in Sicht. (...) Die Arbeitskräfte, die jetzt aus der Türkei geholt werden sollen, werden nicht so schnell eingesetzt werden können." Grund sind die individuellen Sicherheitsüberprüfungen, die bei den zuständigen Länderbehörden durchgeführt werden müssen und in der Regel sechs Wochen dauern. An ihnen will auch Karliczek keine Abstriche machen.

Auf Druck der Flughäfen und ihrer Bodenverkehrsdienstleister hatte die Bundesregierung den Weg zu einer beschleunigten Anwerbung von flughafenerfahrenen Aushilfskräften in der Türkei freigemacht. Danach kann die Arbeitsagentur auf die Prüfung verzichten, ob für die Jobs nicht doch deutsche Arbeitnehmer zur Verfügung stehen. Statt der ursprünglich geplanten 2000 Kräfte wollen die Unternehmen nun aber nicht einmal mehr 1000 Aushilfen einstellen, wie am Donnerstag der Arbeitgeberverband ABL berichtet hatte. Grund sei neben fehlenden Qualifikationen vor allem der späte Einsatzzeitpunkt. Am Frankfurter Flughafen werden die Kräfte nicht vor September erwartet.