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Kabinett soll Haushalt am 17. Juli beschließen

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet sich von der Haushaltseinigung einen zusätzlichen Impuls für Wirtschaftswachstum. "Die Bundesregierung hat ihre Beratungen über den Haushaltsentwurf 2025 nun abgeschlossen. Wie angekündigt wird das Kabinett in seiner nächsten Sitzung am 17. Juli, also in zwölf Tagen, den Entwurf beschließen", sagte der Kanzler am Freitag in Berlin.

Gleichzeitig werde auch ein Nachtragshaushalt für 2024 beschlossen und eine Wachstumsinitiative auf den Weg gebracht. "Mit diesem Haushalt schaffen wir Sicherheit und Stabilität in Zeiten, die von Unruhe und Verunsicherung geprägt sind", sagte Scholz. Zu den Beratungen sagte er: "Schlaf wird überschätzt. Wir haben lange durchgemacht und viel beraten, um jetzt heute pünktlich zum Ende dieser Sitzungswoche einen Haushaltsentwurf vorlegen zu können."