Jens Spahn nennt die Masken-Vorwürfe gegen ihn „empörend“

Wie der „Spiegel“ berichtete, soll das Gesundheitsministerium, das von Bundesminister Jens Spahn angeführt wird, versucht haben, nutzlose Masken loszuwerden. Spahn hat dazu nun Stellung bezogen. Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion gehe, seien intensiv geprüft und hätten alle nötigen Eigenschaften, sagte Spahn am Sonntag in Berlin laut einer Mitteilung.

Zum Hintergrund: Es handelt sich um Ware im Wert von etwa einer Milliarde Euro, die das Ministerium im Frühjahr 2020 bestellt hat. Der „Spiegel“ beruft sich auf Informationen aus internen Papieren des Arbeits- und Gesundheitsministeriums — deren Veröffentlichung nun für erhebliche Kritik an Spahn und seinem Ministerium sorgen.

Denn: Die unbrauchbaren Schutzmasken sollten den Papieren zufolge zunächst an Menschen mit Behinderungen, Obdachlose und Hartz-4-Empfängerinnen und -Empfänger abgegeben werden, heißt es im „Spiegel“-Artikel. Neue Pläne lauteten nun anders: Das Gesundheitsministerium wolle die Masken jetzt in der sogenannten Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern, von wo aus sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürften. Nach Ablauf ihres Verfallsdatums sollen sie dem Medienbericht zufolge vernichtet werden. In einem internen Vermerk in dem Dokument, das dem „Spiegel“ vorliegt, heißt es: Eine Abgabe an Bürgerinnen und Bürger komme „nur im Ausnahmefall“ infrage.

Politiker-Kolleginnen fordern Konsequenzen

Für diese mutmaßlichen Vorgänge stehen Spahn und sein Ministerium nun in der Kritik. „Ich bin entsetzt und erschüttert über die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium“, zitiert der „Spiegel“ etwa die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Angelika Glöckner. Menschen mit Behinderungen seien keine Versuchskaninchen, denen die Überbleibsel schlechter Entscheidungen hingeworfen werden dürften. Spahn habe während der Pandemie schon viele Fehler gemacht — daher fordert Glöckner im Gespräch mit dem „Spiegel“ nun Konsequenzen. „Die CDU/CSU muss sich überlegen, welche Konsequenzen sie im Gesundheitsministerium und für Herrn Spahn zieht. So wie jetzt kann es nicht weitergehen.“

Lars Klingbeil, der SPD-Generalsekretär, twitterte: „Das ist wirklich dreist und ohne Anstand.“ Und Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gesundheitspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte, es sei „unverzeihlich“, wenn Spahn tatsächlich den Plan gehabt haben sollte, mangelhafte Masken an sozial benachteiligte oder behinderte Personen weiterzugeben. Auch die mutmaßlich geplante Vernichtung der Masken findet Klein-Schmenk problematisch. Dieser Vorgang sei eine Täuschung von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, sagte sie dem „Spiegel“.

Auf die Kritik aus den Reihen des Koalitionspartners SPD erwiderte Spahn: „Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus.“ Die Sicherheit von Schutzmasken habe im Ministerium absolute Priorität. Die Vorwürfe der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seien „empörend“.

jb