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Italien braucht einen konkreten Plan für die Industrie

·Lesedauer: 3 Min.

Der Industrieverband Confindustria fordert von der Regierung eine „langfristige Vision“ statt Einmalmaßnahmen und Prioritäten für mehr Wachstum. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt schwierig.

Die Industrieproduktion Italiens habe zwar leicht aufgeholt, liegt aber immer noch um rund sieben Prozent unter der vor der Pandemie. Foto: dpa
Die Industrieproduktion Italiens habe zwar leicht aufgeholt, liegt aber immer noch um rund sieben Prozent unter der vor der Pandemie. Foto: dpa

Mit Höflichkeiten hielt sich der neue Präsident des italienischen Industrieverbands nicht auf bei seiner ersten programmatischen Rede am Dienstag in Rom. Italien brauche eine langfristige Vision, um nach 25 Jahren des Stillstands wieder die Produktivität zu steigern, sagte Carlo Bonomi. „Die Regierung muss jetzt Prioritäten festlegen, um in wenigen Jahren die mehr als 200 Milliarden Euro einzusetzen, die wir aus Europa bekommen.“

Wenn jeder davon ein bisschen Unterstützung bekäme, könnten die Probleme des Landes nicht gelöst werden. Und wenn die Umsetzung der Pläne scheitere, um Geld aus dem EU-Wiederaufbaufonds zu bekommen, „dann gehen wir alle nach Hause“.

Premier Giuseppe Conte hörte aufmerksam zu. Er muss bis Mitte des Monats konkrete Pläne nach Brüssel schicken. Bisher gibt es die noch nicht, nur Absichtserklärungen. Bonomi verwies auf das Maßnahmenpaket der französischen Regierung, das drei Prioritäten enthielte, „das ist ein gutes Beispiel“. Neben Conte war das halbe Kabinett erschienen, von Wirtschafts- und Finanzminister Roberto Gualtieri bis zu Außenminister Luigi Di Maio. Im Parkett Industriebosse wie Leonardo-Chef Alessandro Profumo und Brembo-Präsident Alberto Bombassei, Notenbankgouverneur Ignazio Visco und Ex-Premier Mario Monti.

Sie alle kennen die erschreckenden Zahlen, die Bonomi nannte: Das Bruttoinlandsprodukt ist in den ersten beiden Quartalen um 17,6 Prozent zurückgegangen, der Wachstumseinbruch wird auf zwischen minus neun und minus elf Prozent geschätzt. Die Industrieproduktion habe zwar leicht aufgeholt, liege aber immer noch um rund sieben Prozent unter der vor der Pandemie. Der Export, noch mit einem Rekord im vergangenen Jahr, liege mit minus 9,1 Prozent unter dem Wert.

Politik und Unternehmen müssen mehr zusammenarbeiten

Und auch in der ersten Hälfte des kommenden Jahres werde die Lage auf dem Arbeitsmarkt noch schwierig sein, so Bonomi. Besonders betroffen seien die Jugendlichen: 74 Prozent derjenigen, die ihre Arbeit verloren haben, sei unter 35 Jahren alt.

Deshalb braucht Italien nun „Mut zur Zukunft“, so das Motto der Versammlung. Dafür gehört für den Chef des italienischen BDI konkret, dass Italien Geld aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM anfordert, „es nicht zu tun, ist ein sicherer Schaden“. Außerdem kritisierte er, dass Italien das Programm Industrie 4.0 eingestellt hat. Das sei ein Fehler gewesen.

Besondere Anstrengungen seien für die Branchen notwendig, die am meisten unter der Pandemie gelitten hätten. „Aber keine Zuwendungen und auch keine zusätzliche Verschuldung, wenn auch mit staatlichen Garantien.“ Nötig sei die Schaffung eines marktkonformen Regelwerks, damit Produktion und Beschäftigung wieder ansteigen könnten. Das gelte für die Bau- und Immobilienbranche wie auch für Autos und Transport.

Bonomi blieb immer sachlich und um Konsens bemüht. Zu Amtsbeginn hatte er die Regierung scharf kritisiert. Premier Conte antwortete mit einer Art Regierungserklärung, in der er nicht auf die konkreten Probleme einging. „Wir stehen vor einer sehr großen Herausforderung und haben keine Alternative“, sagte er, „wir müssen sie gewinnen und das können wir nur gemeinsam“.

Regierung und Unternehmen - jeder bleibe bei seiner Position, urteilt der Ökonom Innocenzo Cipolletta. Aber alle bestärkten sich gegenseitig darin, dass die Zukunftsfragen nicht allein gelöst werden können. „Bonomi hat viel kritisiert, was bisher getan worden ist. Premier Conte hat zu Solidarität aufgerufen und auf das Lob für die Regierungsarbeit während der akuten Krise hingewiesen.“ Das Urteil des Ökonomen zeigt, dass ein erster Schritt getan ist.