SPD rückt vorsichtig von einer allgemeinen Impfpflicht ab — Fraktionschef spricht erst von Altersgrenze und dann von Volljährigen
Die SPD hat ihre Vorstellungen zu einer möglichen Corona-Impfpflicht konkretisiert. Fraktionschef Rolf Mützenich sagte am Donnerstag in Berlin, eine Impfpflicht werde nicht jeden Bürger treffen. „Ich gehe davon aus, dass wir über eine Impfpflicht diskutieren, die ab einer bestimmten Altersgrenze gelten wird“, sagte er am Donnerstag in Berlin. Laut ARD-Angaben präzisierte er später, dass mit "bestimmter Altersgrenze" Über-18-Jährige gemeint seien.
"Ich gehe davon aus, dass wir über eine Impfpflicht diskutieren, die ab einer bestimmten Altersgrenze gelten wird" – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich glaubt nicht, dass es eine Impffplicht für alle geben wird. pic.twitter.com/aebnDAxZl5
— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) January 20, 2022
Zur Begründung sagte Mützenich, an den derzeitigen Infektionszahlen sehe man, dass es nicht nur eine Altersgruppe gebe, die „zurzeit vielleicht nicht den sehr wichtigen Impfschutz hat“, sagte er. Zudem unterstrich der SPD-Politiker, dass die Impfpflicht nicht nur dazu beitrage, die Pandemie zu beenden, sondern auch die Freiheit zurückzugewinnen.
In der kommenden Woche soll der Bundestag erstmals in einer Orientierungsdebatte über eine Impfpflicht sprechen. Sollte sich eine Mehrheit der Abgeordneten dafür aussprechen, könnte die Impfpflicht ab April in Kraft treten.
toh