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IG-Metall-Chef mahnt mehr Tempo bei Energiepreis-Entlastungen an

BERLIN (dpa-AFX) -IG-Metall-Chef Jörg Hofmann ruft die Bundesregierung dazu auf, bei der geplanten Energiepreis-Entlastung mehr Tempo zu machen. "Wenn es nicht gelingt, die Gas- und Strompreisbremse vorzuziehen - so wie es Olaf Scholz angedeutet hat - dann brauchen wir neben der jetzt vorgesehenen Dezember-Abschlagszahlung weitere Entlastungen der Verbraucher und Unternehmen für Januar und Februar", sagte er dem "Handelsblatt".

Zugleich warnte der Gewerkschafter vor Fehlentwicklungen auf dem Gasmarkt. Für viele Unternehmen sei es zurzeit attraktiv, Produktion zu drosseln und nicht benötigtes Gas weiterzuverkaufen. "Wenn es lukrativer ist, Gaskontingente am Markt zu verkaufen, statt weiter zu produzieren, dann löst das spekulative Stilllegungen aus, mit denen wir leider schon konfrontiert sind", warnte Hofmann. Das treffe auch Unternehmen, die für die Wertschöpfungskette hohe Relevanz hätten. "Wir provozieren ein neues Lieferkettenproblem, dessen Dimension noch niemand richtig auf dem Schirm hat."

Der Bundesrat hat am Freitag grünes Licht für die Pläne der Bundesregierung gegeben, 200 Milliarden Euro neue Schulden zur Dämpfung der Energiepreise aufzunehmen. Die Kredite sollen genutzt werden, um eine Gas- und eine Strompreisbremse sowie Hilfen für Unternehmen zu finanzieren. Details zu den geplanten Programmen sind aber noch offen. Bisher hat die Bundesregierung eine Einmalzahlung auf den Weg gebracht: Im Dezember sollen die Gas-Abschlagszahlungen übernommen werden. Eine Expertenkommission hat zudem vorgeschlagen, dass für Unternehmen im Januar und private Haushalte ab März oder April eine Preisbremse gelten soll.