Halbe Milliarde Euro soll Waffenproduktion in EU ankurbeln

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Zur kurzfristigen Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten könnten in Kürze 500 Millionen Euro aus dem Gemeinschaftshaushalt der EU bereitgestellt werden. Die EU-Kommission präsentierte am Dienstag einen Plan, wonach mit dem Geld unter anderem der Ausbau von Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie unterstützt werden soll. Eine Voraussetzung für eine EU-Förderung wäre allerdings, dass solche Projekte von einem Zusammenschluss aus Unternehmen aus mindestens drei Mitgliedstaaten getragen werden.

"Mit der Weitergabe dringend benötigter Verteidigungsgüter an die Ukraine haben die Mitgliedstaaten mutige Schritte unternommen. Im selben Geiste der Solidarität wird die EU ihnen dabei helfen, diese Bestände aufzufüllen", erklärte die zuständige Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Zugleich sollen ihren Angaben zufolge Anreize für die gemeinsame Beschaffung von Waffen und anderen Rüstungsgütern gegeben werden. Der Vorschlag sei "ein historischer Meilenstein" bei der Verwirklichung der Europäischen Verteidigungsunion, sagte die Dänin.

Um den Vorschlag der Kommission zur kurzfristigen Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten hatten im Mai die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten gebeten. Hintergrund ist die völlig veränderte Sicherheitslage in Europa nach dem Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Die Kommission setzt nun darauf, dass der Vorschlag für das "Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung" (EDIRPA) rasch vom Europaparlament und vom Rat der Mitgliedstaaten angenommen wird. Im Idealfall soll es dann bereits Ende 2022 einsatzbereit sein. Es würde den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds ergänzen, über den im Zeitraum 2021-2027 knapp acht Milliarden Euro für grenzüberschreitende Verteidigungsprojekte zur Verfügung gestellt werden sollen.