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Habeck: Müssen vermeiden, dass Inflation zu Rezession führt

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte "konzertierte Aktion" von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften als Chance zur gemeinsamen Bekämpfung der Inflation. "Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt", sagte Habeck am Mittwoch in Berlin nach einem Treffen des "Bündnisses Zukunft der Industrie". Dies liege im Interesse von Unternehmen und den Gewerkschaften. "Wenn wir daraus eine tiefe Wirtschaftskrise werden lassen, haben wir alles falsch gemacht." Zum anderen gehe es darum, Kaufkraft zu erhalten und darum, Gerechtigkeit walten lassen.

Scholz (SPD) hatte im Bundestag angekündigt, er wolle Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu einer "konzertierten Aktion" zusammenrufen. "Gemeinsam mit den Sozialpartnern wollen wir diskutieren, wie wir mit der aktuellen Preisentwicklung umgehen", sagte Scholz. Es gehe um eine "gezielte Kraftanstrengung in einer außergewöhnlichen Situation".

Habeck sagte, die Inflation werde getrieben durch die hohen Energiepreise. Diese seien entstanden durch den Krieg, den der russische Präsident Wladimir Putin in der Ukraine angezettelt habe. Die Inflation werde ganz maßgeblich von einer "Spekulation" über fossile Energien angetrieben. Dazu kämen weitere Faktoren wie unterbrochene Lieferketten. Die Frage, die zur konzertierten Aktion leite, laute, wie die Lasten gerecht verteilt werden könnten.

Habeck betonte zudem, die Tarifautonomie sei ein hohes Gut in Deutschland, die Sozialpartner verhandelten die Lohnabschlüsse. In Ausnahmesituationen wie diesen könne sich die Politik aber nicht einfach zurückzulehnen, sondern dazu beitragen, dass es zu guten Einigungen komme.

Industriepräsident Siegfried Russwurm sagte, es sei gut, wenn man sich über "Lösungswege" unterhalten könne. Der Krieg mitten in Europa, Corona und in diesem Zusammenhang die Null-Covid-Politik Chinas habe die Krisen an den internationalen Energie- und Rohstoffmärkten ausgelöst und verstärkt - und mache dieses Jahr extrem herausfordernd für die deutsche Wirtschaft.

Der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann sagte, eine gemeinsame Betrachtung der Lage sei sinnvoll, um nach vorne zu kommen. Es gehe auch darum, Verständnis für die jeweilige Position zu schaffen.

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