FDP-Generalsekretär weist Kritik im Streit um Verbrenner zurück

BERLIN (dpa-AFX) -FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Kritik an seiner Partei im Streit um das geplante Aus für Verbrenner-Neuwagen ab 2035 zurückgewiesen. "In Europa müssen unterschiedliche Formen klimaneutraler Mobilität möglich sein. Diese Haltung haben zahlreiche europäische Partnerländer", sagte Djir-Sarai der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die deutsche Last-Minute-Blockade des geplanten Aus für neue Verbrenner war bei europäischen Partnern auf Unverständnis gestoßen.

"Wir warten nach wie vor auf einen Vorschlag der EU-Kommission, wie nach 2035 synthetische Kraftstoffe in Pkw genutzt werden können", sagte Djir-Sarai. Und: "Dass CDU-Politikerin und Kommissionschefin Ursula von der Leyen in dieser Frage so wenig Engagement zeigt, verwundert nicht: trotz gegenteiliger Beteuerungen haben die Unionsparteien in den Jahren ihrer Regierungsverantwortung nie genug getan, um das Verbrenner-Aus zu verhindern."

Eigentlich sollte schon seit Dienstag beschlossen sein, dass in der EU ab 2035 nur noch Neuwagen verkauft werden dürfen, die im Betrieb keine Treibhausgase ausstoßen. Darauf hatten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten bereits im Oktober geeinigt.

Ende Februar, rund eine Woche vor der geplanten Abstimmung der EU-Staaten, äußerte FDP-Verkehrsminister Volker Wissing jedoch Bedenken und drohte damit, dem Ergebnis nicht zuzustimmen. Er fordert, dass die EU-Kommission einen Vorschlag unterbreiten müsse, wie nach 2035 noch private Neuwagen zugelassen werden können, die klimaneutrale, synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels tanken.