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Expertin: Spannender Zeitpunkt für Habecks China-Reise

BERLIN (dpa-AFX) -Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Ansicht einer Expertin einen interessanten Zeitpunkt für seine China-Reise gewählt. "Das ist definitiv spannend", sagte die China-Forscherin Nadine Godehardt von der Stiftung Wissenschaft und Politik der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Es gibt derzeit eine gewisse Charmeoffensive von chinesischer Seite Richtung Europa." Sie verwies unter anderem auf Visaerleichterungen, Erleichterungen bei der Nutzung europäischer Kreditkarten und die Europa-Reise des chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Die chinesische Regierung sei vor den US-Präsidentschaftswahlen mit unsicherem Ausgang im November bemüht herauszufinden, wo Deutschland als wichtige Wirtschaftsmacht stehe.

In seinen Gesprächen in China sollte Habeck aus Sicht Godehardts die Eigenständigkeit in Handelsfragen betonen. Es gelte der Sichtweise entgegenzuwirken, dass Deutschland und die Europäische Union hier durch die USA und ihre Politik beeinflusst seien.

Sie erwarte, dass es Habecks chinesischen Gesprächspartnern besonders um die kürzlich von der EU-Kommission angedrohten hohen Einfuhrzölle auf Elektroautos gehen werde, sagte Godehardt. "Es geht darum, den Sinn dieser Zölle klar zu verteidigen. Das ist eben kein pauschaler Einfuhrzoll wie die USA ihn verhängt haben, sondern er basiert auf einer wirklich monatelangen Subventions-Untersuchung der Kommission. Und Firmen, die kooperieren, müssen dabei mit deutlich geringeren Zöllen rechnen. Auch die Höhe ist im internationalen Vergleich durchaus vertretbar. Das muss Habeck deutlich machen."

Die EU-Kommission hatte jüngst Pläne öffentlich gemacht für hohe Strafzölle auf den Import von chinesischen Elektrofahrzeugen, die sie mit unfairer Subventionierung in China begründet. Die Zölle von bis zu 38,1 Prozent sollen zum 4. Juli eingeführt werden, wenn Peking bis dahin keine Lösung zum Ausgleich von Wettbewerbsverzerrungen anbietet.

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Die USA hatten Mitte Mai Sonderzölle von 100 Prozent auf chinesische Elektroautos angekündigt. Zudem verhängte die US-Regierung neue oder stark erhöhte Zölle unter anderem für Solarzellen, Halbleiter, Hafenkräne und Medizinartikel wie Kanülen und Schutzmasken.

Wichtig sei auch, dass Habeck noch einmal deutlich auf die Probleme deutscher Firmen in China hinweise, sagte Godehardt. Bei einer jüngst veröffentlichten Umfrage der deutschen Außenhandelskammer in China klagten Unternehmen über Preisdruck und mangelnde Gleichbehandlung chinesischer und ausländischer Firmen.