EU will schneller auf Krisen wie Covid-19 reagieren

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU will auf Gesundheitskrisen wie die Corona-Pandemie schlagkräftiger reagieren können. Dazu verständigten sich die EU-Staaten am Montag auf ein Gesetz, das im Krisenfall den einfacheren Kauf von Impfstoff, Medizinprodukten und Medikamenten für alle Mitgliedstaaten ermöglichen soll. Zudem sollen Produktionskapazitäten überwacht und kurzfristig hochgefahren werden können.

Ein Großteil dieser Aufgaben dürfte von der neuen EU-Behörde zur Vorsorge von Gesundheitskrisen Hera (Health Emergency Preparedness and Response Authority) übernommen werden. Sie soll gesundheitliche Notstände verhindern, gefährliche Erreger schneller entdecken sowie im Krisenfall zügig reagieren.

Die Koordination soll der Einigung vom Montag zufolge über einen Krisenstab laufen, dem die EU-Kommission sowie die EU-Ratspräsidentschaft vorsitzen. Dabei wollen sich die EU-Staaten etwa bei der Anschaffung von Medikamenten und Ausrüstung ausreichend Mitspracherecht sichern. Bevor die EU-Kommission Verträge abschließt, muss sie die EU-Staaten einbeziehen und Hinweise berücksichtigen.

Die EU-Kommission hatte im September Hera in Anlehnung an die US-Behörde Barda (Biomedical Advanced Research and Development Authority) vorgeschlagen. Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Vertreter etlicher anderer Länder pochten dabei auf ein ausreichendes Mitspracherecht im Krisenfall. Die politische Einigung vom Montag muss Anfang 2022 nun noch einmal endgültig von den EU-Staaten bestätigt werden.