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Estland: 3000 Verstöße gegen Russland-Sanktionen seit Kriegsbeginn

TALLINN (dpa-AFX) -Estlands Steuer- und Zollbehörde hat seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine etwa 3 000 Fälle festgestellt, bei denen die gegen Russland verhängten Sanktionen umgangen werden sollten. Die Verstöße seien sowohl von Privatpersonen als auch Unternehmen aus Estland und anderen EU-Ländern begangen worden, sagte die Leiterin der Zollabteilung, Külli Kurvits, am Mittwoch dem estnischen Rundfunk. Festgestellt worden seien sie demnach bei der Inspektion von gut 53 000 Warenlieferungen, die seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 in dem baltischen EU- und Nato-Land kontrolliert wurden. Estland grenzt im Osten an Russland.

Privatpersonen verstoßen nach Angaben von Kurvits vor allem gegen das Ausfuhrverbot für Bargeld und Luxusgüter nach Russland, während Unternehmen häufig das Exportverbot für Maschinen und mechanische Geräte umgehen wollen. Insgesamt zeige sich dabei eine Zunahme an Umgehungsversuchen: Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres seien etwa 1 500 Verstöße festgestellt wurden - und damit genauso viele wie im Zeitraum Februar bis Ende 2022.

Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine hat die EU zehn Sanktionspakete gegen Russland auf den Weg gebracht, die zahlreiche Handelsbeschränkungen und weitere Maßnahmen vorsehen.