Im Eiltempo in die Bedeutungslosigkeit

Eines muss man Frauke Petry lassen: Was sie sich vornimmt, setzt sie auch konsequent um. Und meist steckt Kalkül dahinter. Nach ihrer überraschenden Ankündigung, der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören zu wollen, sagt sie den vielsagenden Satz: „Wer mich kennt, weiß, dass ich so etwas nicht spontan mache.“ Einen Tag später geht sie den nächsten Schritt und kündigt ihren Austritt aus der Partei an.

Was jetzt noch alles kommen soll, sagt sie freilich nicht. Teil ihres Kalküls scheint zu sein, so viele wie möglich im Ungewissen zu lassen. Dabei scheint offensichtlich, worauf sie es anlegt: Petry will ihrer Partei, auf deren Wirken sie schon lange keinen Einfluss mehr hat, den größtmöglichen Schaden zufügen. Zu tief sitzt der Ärger darüber, dass sie auf dem Wahlparteitag der AfD im Frühjahr in Köln ausgebootet wurde. Und sie mit ihrem Versuch scheiterte, die Partei auf einen „realpolitischen“ Kurs mit dem Ziel zu bringen, sie mittelfristig regierungsfähig zu machen.

Nun droht Petry jedoch abermals ein Rückschlag. Denn es ist mehr als fraglich, ob ihre Rechnung aufgeht, und die AfD ins Wanken kommt. Ein Petry-Putsch von innen hätte nur dann eine Chance, wenn sie viele Mitstreiter aus der Partei hinter sich versammeln könnte, die ihren destruktiven Kurs unterstützen. Das aber scheint nicht der Fall. Bislang wagen sich nur wenige aus der Deckung und beteiligen sich an der Zersetzung der Partei.

Wenig überraschend ist dabei, dass auch Marcus Pretzell, Chef der AfD-Landtagsfraktion in NRW, Fraktion und Partei verlassen will. Petrys Ehemann ist erkennbar Teil des Plans, einen Aufstand gegen die AfD-Granden Alexander Gauland, Alice Weidel und Jörg Meuthen anzuzetteln. Neben Petry und Pretzell scheinen einige wenige Abgeordnete bereit zur Revolte. Aber sie sind zahlenmäßig überschaubar und damit ohne Durchschlagskraft.

So haben in der sächsischen Landtagsfraktion neben Petry nur zwei weitere Abgeordnete ihrer Ämter niedergelegt und beabsichtigen, die Fraktion zu verlassen. In Mecklenburg-Vorpommern hatten am Montag gerade einmal vier der 17 Abgeordneten ihren Austritt aus der Landtagsfraktion erklärt und dies mit politischen Differenzen begründet. Von einer „konzertierten Aktion“ wollte keiner sprechen. Unklar ist, was nun in der NRW-Fraktion passiert. Ob es Pretzell gelingt, weitere Abgeordnete zum Rückzug zu bewegen. Dem Vernehmen nach gelten von den 16 AfD-Abgeordneten im Landtag 14 als Unterstützer Pretzells.

Vieles erinnert an das Jahr 2015, als der damalige AfD-Chef und Parteigründer Bernd Lucke immer mehr an den Rand gedrängt wurde. Die Partei der einstigen Euro- und EU-Kritiker fiel unter die Fünf-Prozent-Hürde, bis sie im Herbst 2015 mit der Flüchtlingskrise ein neues Thema gefunden hatte und steil in den Umfragen aufstieg.

Heute spricht wenig dafür, dass der neue Eklat in der Parteispitze die AfD ernsthaft schwächen wird. Mit Lucke verließ damals eine Reihe von Getreuen die AfD und gründete eine neue Partei, die es nie aus der Bedeutungslosigkeit heraus schaffte. Lucke galt im Vergleich zu Petry als gemäßigt. Dieselbe Rolle hatte Petry im Vergleich zu Gauland und anderen Anhängern des Höcke-Flügels. Das Wahlergebnis aber zeigt, dass rechtsradikale Äußerungen bei vielen Wählern offenbar gut ankommen.

Auf dieser Welle schwamm Petry gewissermaßen mit, auch wenn sie im Wahlkampf stets einen anderen Ton anschlug. Das hat viele Wähler überzeugt. Am Ende war der Zuspruch für Petry sogar so groß, dass sie als Kandidatin in ihrem Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge das Direktmandat gewann. Insofern dürften ihr jetzt viele übel nehmen, dass sie im Bundestag auf ihrem eigenen Ticket Politik machen will.

Gauland, Weidel & amp; Co. können derweil gelassen auf das Minibeben blicken, das Petry ausgelöst hat. Die beiden Spitzenkandidaten werden die künftige AfD-Fraktion im Bundestag aus 93 Abgeordneten anführen. Wohl in voller Stärke. Niemand rechnet derzeit damit, dass jemand dem Beispiel Petry folgen wird. Damit ist der weitere Weg Petrys vorgezeichnet: Sie wird über kurz oder lang in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken.