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Dröge: Kein Zusammenhang zwischen Graichen-Abtritt und Heizungsgesetz

Berlin dpa) - Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sieht keinen Zusammenhang zwischen dem Abtritt von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen und dem Zeitplan für das geplante Heizungsgesetz. Wenn die FDP eine Verzögerung ankündige, dann, weil sie etwas verschieben wolle, sagte Dröge am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger". An dem Gesetz hätten viele Mitarbeiter von zwei Ministerien mitgewirkt. Zudem könnten Parlamente Gesetze selbst schreiben und bearbeiten.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Mittwoch den Rückzug seines Staatssekretärs Patrick Graichen (auch Grüne) angekündigt, nachdem dieser in zwei nachvollziehbaren Fällen Privates und Berufliches nicht ausreichend getrennt hatte. Habeck strebt vor der parlamentarischen Sommerpause eine Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes an, an dem Graichen maßgeblich mitgewirkt hatte. Der Sprecher der FDP-Fraktion für Energiepolitik, Michael Kruse, hatte am Mittwoch nach Ankündigung der Trennung von Graichen gesagt: "Angesichts des Machtvakuums in der Führungsspitze des Ministeriums sollte Minister Habeck einen neuen, realistischen Zeitplan für eine auf der Basis des Koalitionsvertrags ausgearbeitete Version des Heizungsgesetzes vorschlagen", sagte Kruse.

Dröge betonte, Kritik an den Entscheidungen Graichens sei berechtigt. Das Vorgehen der Union gegen das Heizungsgesetz sei allerdings eine Kampagne gegen den Klimaschutz.

Aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist durch die Causa Graichen für die Bundesregierung insgesamt kein Schaden entstanden. "Den Schaden hat Robert Habeck jetzt durch den Verlauf der Dinge. Aber ich bin sicher, er wird sich da wieder rauskämpfen", sagte der SPD-Politiker ebenfalls in der Sendung "Maischberger". Pistorius sprach von einer schwierigen Phase für seinen Ministerkollegen und fügte hinzu: "Das ist sehr schade."