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DIHK: Rasche Einigung auf EU-Finanzen wichtig für deutsche Wirtschaft

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Von einer schnellen Einigung der EU-Staaten auf einen Corona-Wiederaufbauplan würde nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages Deutschland besonders profitieren. "Gerade für die exportorientierte deutsche Wirtschaft ist es wichtig, dass die Mitgliedstaaten schnell ihre Differenzen über die Finanzausstattung der Zukunft beseitigen", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer vor dem EU-Videogipfel am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Kein Land komme alleine aus der Krise und viele Unternehmen in Europa seien über Wertschöpfungsketten miteinander verbunden.

Kanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten am Freitag erstmals über einen geplanten Wiederaufbauplan zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise. Die EU-Kommission hatte im Mai ein kreditfinanziertes 750-Milliarden-Euro-Programm vorgeschlagen, dessen Geld zum Teil als Zuschüsse und zum Teil als Kredite an die EU-Länder gehen soll. Allerdings sind die 27 Staaten in vielen Fragen noch uneins. Das Aufbauprogramm soll im Paket mit dem siebenjährigen EU-Finanzrahmen ab 2021 verhandelt werden.

"Ein klug gestalteter Wiederaufbaufonds und ein ehrgeiziger EU-Haushalt haben das Zeug dazu, der Wirtschaft im EU-Raum einen Schub zu geben", sagte Schweitzer. Er forderte jedoch, dass das Geld aus dem Aufbauplan an wirtschaftspolitische Reformen gebunden sein müsse. Die haushalts- und wirtschaftspolitischen Empfehlungen der EU-Kommission an die EU-Staaten sollten seiner Meinung nach künftig verbindlich sein.