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Deutschland könnte nächste Woche Notfallschulden autorisieren

Birgit Jennen

(Bloomberg) -- Die Bundesregierung erwägt informierten Kreisen zufolge, bereits Anfang nächster Woche eine “Notsituation” auszurufen. Diese Maßnahme würde es ihr erlauben, im Rahmen der Schuldenbremse unbegrenzt Kredite aufzunehmen und so gegen die Auswirkungen der Coronavirus-Krise vorzugehen.

Das Bundeskabinett unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte einen entsprechenden Plan auf einer Sondersitzung am Montag dem Bundestag vorschlagen, sagten mit dem Vorgang vertraute Personen, die nicht namentlich genannt werden wollen.

Der Schritt ist laut Verfassung erforderlich, da eine zusätzliche Kreditaufnahme unter normalen Umständen durch die Schuldenbremse begrenzt ist und nur in Krisensituationen zugelassen wird.

Damit ebnet die Bundesregierung den Weg für einen geplanten 40 Mrd. Euro schweren Fonds für Selbstständige und kleine Unternehmen, der zum Teil mit direkten Staatshilfen finanziert werden soll. Die Ausrufung einer Notsituation ermöglicht es der Bundesregierung zudem, ein möglicherweise milliardenschweres Konjunkturprogramm aufzulegen.

Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie stellt die Bundesregierung betroffenen Unternehmen unbegrenzt Kredite über die staatseigene Förderbank KfW zur Verfügung und würde falls nötig im Jahresverlauf auch ein Konjunkturprogramm verabschieden.

Überschrift des Artikels im Original:Germany May Authorize Emergency Borrowing as Soon as Next Week

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