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Der Brexit hält andere Länder davon ab, aus der EU auszutreten, sagt der irische EU-Kommissar

Der irische EU-Kommissar Phil Hogan (Getty)
Der irische EU-Kommissar Phil Hogan (Getty)

Der Brexit hat es sehr viel unwahrscheinlicher gemacht, dass weitere Länder aus der EU austreten, sagte Irlands EU-Kommissar.

In einer Rede bei der irischen ständigen Vertretung in Brüssel sagte Phil Hogan, die europäischen Staats- und Regierungschefs haben akzeptiert, dass Großbritannien austritt und dass er sich „keine Umstände vorstellen kann, unter denen Großbritannien seine Meinung ändern würde.“

Aber er kritisierte das „rosige Bild“ des Brexit, das, wie er sagte, Premierministerin Theresa May gemalt habe und sagte voraus, dass Großbritannien einen Preis zahlen wird, der andere Länder davon abhalten wird, eine Abspaltung in Erwägung zu ziehen.

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Über die bisherigen Verhandlungen sagte er: „Dies war eine Reise ins Unbekannte und für die EU hatte es die zusätzliche Funktion, einen Präzedenzfall zu schaffen, falls je ein weiteres Mitglied das Gefühl habe, dies sei eine weise Entscheidung.“

„Aber ehrlich gesagt scheint dies ziemlich unwahrscheinlich – und jetzt noch mehr als vor Großbritanniens Volksabstimmung.”

„Denn eines, was wir bereits vom Brexit gelernt haben, ist, dass Großbritannien keine bessere Alternative hat: es hat keinen Ersatz für die Union, um die Lebensqualität seiner Einwohner, seine Wirtschaft und seine Position in der Welt zu verbessern.”

Premierministerin Theresa May erklärte ihre Vision für ein „Globales Großbritannien“ in ihrer Mansion House Ansprache vergangenen Monat.

Sie sagte: „Dies ist eine optimistische und selbstbewusste Zukunft, die uns alle vereinen kann.“

„Ein Globales Großbritannien, das in der Welt gedeiht, indem wir eine starke und umfassende wirtschaftliche Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn in der EU schaffen und über unseren Kontinent hinaus arbeiten, um mit Nationen weltweit Handel zu betreiben.“

Der irische EU-Kommissar Phil Hogan mit dem Brexit-Beauftragten der EU, Michel Barnier. (Getty)
Der irische EU-Kommissar Phil Hogan mit dem Brexit-Beauftragten der EU, Michel Barnier. (Getty)

Hogan sagte, er „hoffe, dass sie zum Wohle der britischen Bürger Recht behält“, aber er zählte dann die „nackten Tatsachen“ auf, die ihr „rosiges Bild“ überschatten.

Er sagte, der Brexit würde für Großbritannien eine „Rückkehr zu einem mittelgroßen Nationen-Status“ bedeuten mit „reduzierter Verhandlungskraft“ auf dem globalen Markt und mehr Handelsschranken mit der EU.

Der Kommissar für Landwirtschaft sagte auch, dass Großbritannien einen hohen Preis bei den Verbraucherstandards zahlen wird, um ein schnelles Handelsabkommen mit den USA zu erzielen.

„Der Schritt hin zum Globalen Großbritannien ist ein Schritt in eine schwierige Welt. Und es wird eine extreme Kluft zwischen den Erwartungen und der Realität geben“, schloss er ab.

„Wie ich sage, man hofft, dass Premierministerin May mit ihrem Selbstbewusstsein nicht falsch liegt.“

Hogans Anmerkungen kommen nur wenige Tage, nachdem eine Umfrage im traditionell euroskeptischen Dänemark ergeben hatte, dass die Zustimmung zur EU in Folge des Brexits gestiegen sei.

Aber die EU kämpft mit einer anderen großen internen Herausforderung, nachdem die Fidesz-Partei des rechtspopulistischen Premerminister Viktor Orban zum vierten Mal in Folge die Parlamentswahl gewann.

Auch wenn Orban der selben politischen Gruppe angehört wie der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, so ist er doch ein scharfer Kritiker Brüssels – besonders bei Migrationsfragen – und sein Sieg wurde von Euroskeptikern gefeiert.

Der UKIP-Abgeordnete im EU-Parlament Nigel Farage nannte ihn „den särksten Anführer in Europa und den größten Albtraum der EU.“

Luke James