Corona-Regeln für den Herbst im Bundestag

BERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Koalition will an diesem Donnerstag im Bundestag neue Corona-Regeln für Herbst und Winter beschließen (12.30 Uhr). Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht unter anderem die Möglichkeit für die Bundesländer vor, ab 1. Oktober eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen wie Geschäften und Restaurants zu verhängen. Bundesweit soll FFP2-Maskenpflicht in Fernzügen, Pflegeheimen, Kliniken sowie in Arztpraxen gelten. Für Flugreisende soll hingegen die Maskenpflicht in den Maschinen fallen. Hintergrund der Pläne ist die Erwartung in Wissenschaft und Politik, dass die Corona-Fallzahlen nach dem Sommer wieder deutlich ansteigen könnten.

Außerdem setzt der Bundestag seine Haushaltsberatungen fort. Auf der Tagesordnung stehen am Donnerstag die Etats der Ministerien für Wirtschaft, Gesundheit, Finanzen, Justiz, Arbeit und Soziales, Landwirtschaft sowie Bildung und Forschung. Die Parlamentsberatungen über die Einzeletats dauern noch bis Freitag. Endgültig beschlossen wird der Haushalt erst im Dezember.