Bundesagentur: Koalitionsvereinbarung macht Grundsicherung besser

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die Bundesagentur für Arbeit verspricht sich durch geplante Reformen bei der Grundsicherung eine deutliche Verbesserung bei der Lage der Hartz-IV-Empfänger in Deutschland. Mit den im neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarten Änderungen sei künftig etwa eine Vermittlung in Weiterbildung möglich, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Detlef Scheele, der Deutschen Presse-Agentur.

Der zwingende Vorrang der Vermittlung - auch in befristete Jobs - falle weg. "Insofern wird die Qualifizierung gestärkt und die manchmal wenig perspektivreiche Vermittlung in befristete Jobs unnötig", sagte Scheele. Gut sei auch, dass die Sanktionen bei Verstößen von Hartz-IV-Empfängern gegen die Auflagen vereinfacht und reduziert werden.

"Die Grundsicherung ist kein Almosen", sagte Scheele. Der durchschnittliche Hilfeempfänger wolle arbeiten und er habe das Ziel, mehr Geld zu bekommen als die 449 Euro Grundsicherung. Insgesamt sei die Gesetzeslage zur Grundsicherung nicht schlecht. Sie sei aber anfangs schlecht kommuniziert worden. Man müsse mit den Betroffenen in einem positiveren Ton reden.

Die Förderpraxis sei heute eine andere als zu Zeiten, in denen noch fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland zu Buche standen. Künftig werde es etwa möglich sein, drei Jahre dauernde Umschulungen zu machen. Dies sei ein extremer Gewinn für Leute, die nicht gewohnt seien, zu lernen und in zwei Jahren nicht zum Erfolg kämen. Auch das Bildungsunterhaltsgeld oder geförderte Weiterbildung seien deutliche Fortschritte.