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Brexit-Spitzengespräch: London hofft auf Einigung bis Sommerende

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LONDON/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Regierung in London hofft im Ringen mit Brüssel um ein Brexit-Anschlussabkommen auf eine Einigung bis Sommerende. Das sagte ein Regierungssprecher am Montag vor Journalisten. Am Nachmittag wollte sich Premierminister Boris Johnson mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli per Videokonferenz über den Stand der Gespräche austauschen. Die ersten vier Gesprächsrunden der Unterhändler waren enttäuschend verlaufen. Daher wurden bereits noch einmal intensivierte Verhandlungen bis Ende Juli vereinbart.

Großbritannien war Ende Januar aus der EU ausgetreten. In einer Übergangsfrist bis zum Jahresende gehört das Land aber noch zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion, so dass sich im Alltag fast noch nichts geändert hat. Gelingt kein Vertrag über die künftigen Beziehungen, könnte es Anfang 2021 zum harten wirtschaftlichen Bruch mit Zöllen und anderen Handelshemmnissen kommen.

Eine noch bis Ende Juni mögliche Verlängerung der Übergangsphase hat London stets ausgeschlossen. Was auch immer passiere, Großbritannien sei bereit, nach Ablauf der Übergangsphase wieder die Kontrolle über seine Finanzen, seine Gesetze und Grenzen zu übernehmen, so der Sprecher.

Von britischer Seite wurde immer die Idee kolportiert, Johnson könne in einem persönlichen Gespräch auf höchster Ebene den Durchbruch erreichen. Die Frage, ob er plane, mit einzelnen Staats- und Regierungschefs aus der EU das Gespräch zu suchen, beantwortete der Sprecher ausweichend. Verhandlungspartner sei die EU-Kommission. Er bestätigte jedoch, dass es am Donnerstag zu einem Treffen zwischen Johnson und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron kommen soll. Der Franzose nimmt an der Gedenkveranstaltung zu einer Rede von Charles de Gaulle im Zweiten Weltkrieg in London teil.